Erste Eindrücke
In dieser Woche durfte ich zum ersten Mal an der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) in Straßburg teilnehmen. Für mich war es ein spannender Schritt in meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter: Abgeordnete aus den 46 Mitgliedsstaaten des Europarats kommen hier zusammen, um über Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu beraten – Themen, die für ein starkes, gemeinsames Europa entscheidend sind.
Ich bin Mitglied der deutschen Grünen Delegation und innerhalb der Versammlung Teil der Socialists, Democrats and Greens Group (SOC). Dort arbeiten Sozialdemokrat*innen, Grüne und andere progressive Kräfte aus ganz Europa eng zusammen und stimmen ihre Arbeit innerhalb der PACE ab. Es ist beeindruckend, wie vielfältig die Perspektiven sind – und gleichzeitig, wie sehr uns die gemeinsamen Werte verbinden.
Auftakt am Sonntag
Meine Woche begann am Sonntagabend mit einem Briefing der gesamten deutschen Delegation. Gemeinsam sprachen wir mit der deutschen Botschafterin beim Europarat, Heike Thiele, über die Themen, die uns in den kommenden Tagen beschäftigen würden. Für mich war es ein hilfreicher Einstieg, um die Abläufe und Schwerpunkte gleich zu Beginn besser einordnen zu können.
Eine intensive Sitzungswoche
Die folgenden Tage waren dicht gefüllt:
- In den Fraktionssitzungen haben wir unsere gemeinsame Linie vorbereitet, Redner*innen bestimmt und unsere Kandidatin für die nächste PACE-Präsidentin gewählt.
- Im Plenum konnte ich die besondere Atmosphäre einer internationalen Debatte erleben – geprägt von ganz unterschiedlichen politischen Kulturen. Es ging unter anderem um die Wahlen in Polen, Reformen in Kasachstan und die aktuelle politische Lage in der Türkei. Außerdem hatten wir die Gelegenheit, den Generalsekretär des Europarats Alain Berset zu befragen und hatten den Premierminister Armeniens und die Präsidentin Maltas zu Gast.
- In den Ausschüssen wurde schließlich tiefer an den einzelnen Berichten und Resolutionen gearbeitet.
Ich selbst bin Mitglied in mehreren Gremien:
- dem Politischen Ausschuss,
- dem Ausschuss für Sozialordnung, Gesundheit und Familie,
- dem Unterausschuss für den Europapreis,
- sowie in zwei Netzwerken: für eine gesunde Umwelt und zur Situation der Kinder in der Ukraine.
Besonders die Diskussionen über die Situation der Kinder in der Ukraine haben mich tief bewegt. Sie machen mir schmerzlich bewusst, wie unmittelbar Krieg das Leben der Schwächsten zerstört – und wie wichtig es ist, dass wir die Ukraine weiterhin konsequent unterstützen.
Persönliches Fazit
Die Tage in Straßburg waren ein intensiver Einstieg in die Arbeit der Parlamentarischen Versammlung. Sie haben mir deutlich gemacht, wie zentral die internationale Zusammenarbeit für die Arbeit des Europarats ist. Der Austausch mit Kolleg:innen aus anderen Ländern war für mich sehr wertvoll – und ich freue mich darauf, diese Verbindungen weiter auszubauen.
Julian Joswig MdB 