Bundesparteitag in Bonn

Am vergangenen Wochenende (14.-16.10.) fand die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) von Bündnis 90/Die Grünen in Bonn statt. Als Delegierter unseres Kreisverbands Rhein-Hunsrück durfte ich vor Ort teilnehmen und neben vielen neuen Delegierten aus dem ganzen Bundesgebiet auch viele GRÜNE Bekannte & Freund:innen wiedersehen – eine tolle Gelegenheit nach 2,5 Jahren Pandemie und primär digitalen Treffen.

Dank meines Losglücks hatte ich die Möglichkeit zum Tagesordnungspunkt „In Zeiten fossiler Inflation: sozialen Zusammenhalt sichern, Wirtschaft stärken“ eine Rede zu halten, die ich im folgenden eingefügt habe:

Liebe Freundinnen und Freunde,

heute Mittag auf der Zugfahrt nach Bonn bin ich in der Presse auf verschiedene Schlagzeilen gestoßen: „Habeck muss sich der Basis stellen“ / „Grüne in der Konfliktzone“ / „Basis provoziert ihre Minister“ – Mal ganz ehrlich Leute, hier geht es doch nicht um uns! Dieser Parteitag steht völlig zurecht im Zeichen einer Welt in Unordnung, im Zeichen einer Zeit, die lange geglaubte Gewissheiten infrage stellt. Im Gegensatz zur CDU stellen wir uns nicht hin und streiten darüber, ob wir jetzt mit oder ohne Quote zu wenige Frauen haben oder wie blöd wir die Öffentlich-Rechtlichen finden – erst recht wenn sie dann noch gendern. Nein!

Wir GRÜNE kommen in dieser wirklich krassen Zeit zusammen, um Antworten zu geben. Antworten darauf, wie wir sicher und solidarisch durch den Winter kommen. Antworten darauf, wie wir die Ukraine besser unterstützen und uns als Europa nicht spalten lassen. Antworten darauf, wie wir die voranschreitende Klimakrise und das Artensterben stoppen. Die Inflation ist kein deutsches Phänomen und Robert Habeck ist sicher nicht schuld daran, dass wir eine europäische Energiekrise erleben. Die Unionsgeführten Regierungen der letzten Jahre haben es sich zu bequem gemacht, ohne Strategie wurde dieses Land in eine Zwickmühle geführt – abhängig von fossiler Energie und ambitionslos bei der Transformation in ein nachhaltiges Morgen. Doch diese Zeiten sind vorbei!

In den letzten knapp acht Monaten haben wir erlebt, was es heißt, wenn die Regierung mal den Turbo einlegt – egal ob das Osterpaket, die Erhöhung des Mindestlohns oder das 9€-Ticket… Mit der Union hätte es das doch alles nicht gegeben oder Jahre gedauert! Die Ampel arbeitet hart daran, den liegengebliebenen Mist der letzten Jahre aufzuräumen – das macht nicht immer Spaß, aber es ist wichtig! Die fossile Inflation lässt sich nicht durch ein „weiter so“ bremsen, es braucht eine kluge Finanzpolitik, die sich von alten Dogmen verabschiedet. In diesen Zeiten können wir es uns nicht leisten, nur der Bilanz halber an der Schuldenbremse festzuhalten. Gerade jetzt braucht es Investitionen in unsere Energiesouveränität, in die Transformation der Wirtschaft und in Sozialhilfen, die bei denjenigen ankommen, die dringend Unterstützung brauchen.

Was mir sehr am Herzen liegt, ist die Entfesselung der Erneuerbaren Energien. Ich komme aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis – einer ländlichen Region in Rheinland-Pfalz, die schon vor 30 Jahren auf Erneuerbare gesetzt hat und heute die dreifache Menge des lokalen Strombedarfs produziert – durch Windkraft, Photovoltaik und Biomasse. Die Energierevolution liegt nicht in Katar oder Aserbaidschan, sondern bei uns vor der Haustür! Die Energiepioniere im Hunsrück, die haben das damals nicht aus wirtschaftlichen Gründen gemacht – denen ging es darum, weniger Geld an Ölscheichs und Oligarchen zu zahlen und stattdessen die Wertschöpfung in der Region zu halten. Das ist der Spirit, den wir jetzt brauchen, liebe Freundinnen und Freunde.

Und ich sag mal, was im Hunsrück möglich ist, das klappt auch in Bayern, oder? Katha Schulze hat vorhin gesagt, dass ganz Deutschland eine bessere bayerische Landesregierung verdient hat – dem kann ich auch als Rheinland-Pfälzer nur zustimmen! Zumindest schaue ich hier vorne in viele motivierte Gesichter, die ab nächstem Herbst dafür sorgen werden! Und wir werden gemeinsam dafür kämpfen, dass der Söder Maggus in Rente geht!

Vielen Dank!

Am Rande der BDK hat mich der SWR zu meiner Meinung zur GRÜNEN Friedens- und Sicherheitspolitik befragt

Rede zum Hiroshimatag in Büchel

Am Samstag, 6. August habe ich anlässlich des Hiroshimatags am Fliegerhorst in Büchel eine Rede zur atomaren Abrüstung gehalten und bin auch auf die aktuelle Debatte rund um Atomenergie eingegangen:

Liebe Friedensbewegte, liebe Freundinnen und Freunde,

es gibt wahrlich leichtere Zeiten, um über Frieden und Abrüstung zu sprechen. Zugleich war es nie so wichtig wie heute. Die aktuelle weltpolitische Lage zeigt leider: Das Risiko einer nuklearen Eskalation ist keinesfalls gebannt. Und in Rheinland-Pfalz sind wir durch die Atomwaffen hier in Büchel besonders von dieser Gefahr betroffen. Im Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) können wir einen besorgniserregenden Trend zur nuklearen Aufrüstung beobachten. Dass laut Bericht alle neun nuklearen Staaten im letzten Jahr auf Modernisierung und Aufrüstung gesetzt haben, ist ein alarmierendes Zeichen.

Noch dramatischer sind die verschärfte Rhetorik und die wiederholten Androhungen eines Einsatzes von Atomwaffen, die wir seit Russlands Angriff auf die Ukraine hören. Diese Drohungen bereiten mir große Sorgen. Aber sie bestärken mich auch im Ziel einer atomwaffenfreien Welt. Die internationale Gemeinschaft muss der eskalierenden Rhetorik Russlands entschieden entgegentreten und darf sich nicht zum Säbelrasseln verleiten lassen. Abschreckung ist kein Allheilmittel für ein geopolitisches Gleichgewicht. Nukleare Eskalation darf nicht zum Teil der schon jetzt opferreichen Zeitenwende werden.

Deutschlands Teilnahme als Beobachterin bei der ersten Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrags (AVV) in Wien im Juni war ein wichtiges Zeichen. Was zuvor unter der GroKo undenkbar war, ist mit der Ampel nun möglich. Diese Woche war die deutsche Außenministerin – als eine der wenigen hochrangigen Staatsvertreterinnen – zu Gast in New York bei der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffen-Nichtverbreitungsvertrag (NVV), um vor den Vereinten Nationen für nukleare Abrüstung zu werben. Das alles sind nur kleine Schritte, aber sie sind wichtig.

Nukleare Waffen sind vor allem ein Zeichen des Machtspiels zwischen Staaten. Die humanitären Folgen eines nuklearen Angriffs sind bis weit in die Zukunft katastrophal. Daran erinnert die heutige Mahnwache. Denn heute, am 6. August 2022, jährt sich zum siebenundsiebzigsten Mal der Abwurf einer Atombombe auf Hiroshima. Eine solche Katastrophe darf sich nie, nie wiederholen. Aber auch schon die Androhung eines nuklearen Angriffs macht das Leben von Menschen weltweit unberechenbarer und unsicherer. Unserer Außenpolitik muss immer das Ziel der menschlichen Sicherheit zu Grunde liegen und sie muss sich deshalb für eine atomwaffenfreie Welt einsetzen.

Sicherheit ist mehr als nur Militär und Verteidigung. Sicherheit bedeutet auch, in zivile Krisenprävention, in humanitäre Hilfe und in Entwicklungszusammenarbeit zu investieren. Diese Ausgaben haben ihre Legitimation schon alleine durch den Zweck der Wahrung der Menschenrechte. Sie tragen zu individueller, menschlicher Sicherheit und dadurch eben auch zu globaler Sicherheit und Stabilität bei. Wir GRÜNE arbeiten weiter darauf hin, dass die Atomwaffen aus Rheinland-Pfalz abgezogen und vernichtet werden. Unser Ziel bleibt die weltweite Ächtung von Atomwaffen. Dialog, Rüstungskontrolle und Abrüstung sind und bleiben der Weg hin zu einer atomwaffenfreien Welt.

Ein weiteres Thema, das mir große Sorge bereitet, ist die fortlaufende Debatte um Atomkraftwerke in Deutschland. Ja, wir befinden uns in einer Energiekrise. Putin nutzt unsere massive Abhängigkeit von russischen Importen gnadenlos aus. Die Verknappung der Gastransporte treibt die Preise, führt zu einer fossilen Inflation, die wir alle spüren. Aber wer in der Hochrisikotechnologie Atomkraft die Lösung sieht, der irrt sich. Laut neuer Studien kann Atomkraft weniger als ein Prozent der Stromerzeugung aus Gaskraftwerken ersetzen. Der Ausstieg aus der Atomenergie war und ist gesellschaftlicher Konsens. Er wurde über Jahre technisch und rechtlich vorbereitet. Eine umfangreiche Sicherheitsprüfung der drei verbleibenden AKWs wurde zuletzt im Jahr 2009 durchgeführt. Und noch immer gibt es keine Lösung für die Endlagerung des Atommülls. Die Zukunft ist weder fossil noch atomar, die Zukunft ist sicher und erneuerbar!

Es liegt an uns allen, der Politik wie der Zivilgesellschaft, gemeinsam Druck zu machen und auf die massiven Gefahren und Risiken einer atomaren Katastrophe hinzuweisen. Auch wir GRÜNE Rheinland-Pfalz setzen uns innerparteilich für weitere Bestrebungen zur Abrüstung ein – glauben Sie mir, wir werden nicht ruhen und weiter Druck machen. Ich möchte mich zum Abschluss bei der Friedensgruppe Daun bedanken. Danke, dass Sie zum 5. Mal diese Mahnwache organisieren, um an die große Leid und die schlimmen Folgen des Atombombenabwurfs auf Hiroshima zu erinnern und zu mahnen. Aber auch vielen Dank an Sie und Euch alle, dass Sie und Ihr nach Büchel gekommen seid, um ein Zeichen zu setzen. 

Besuch von Ricarda Lang in Rheinland-Pfalz

Letzte Woche war unsere GRÜNE Bundesvorsitzende Ricarda Lang im Rahmen ihrer Sommertour zu Besuch in Rheinland-Pfalz. Ich durfte kurzfristig bei der Organisation ihrer Termine unterstützen und sie vor Ort in Ludwigshafen und Kirchberg begleiten. Im Folgenden finden Sie und findet Ihr die Pressemitteilung unsere Kreisverbandes anlässlich des Besuchs.

Zu sehen sind v.l.n.r.: Volker Boch, Frank-Michael Uhle, Sabine Voigt, Dominik Loch, Birgit Meyreis, Ralf Kauer, Ricarda Lang, Markus Mono, Daniela Lukas-von Nievenheim, Thomas Lorenz, Julian Joswig, Tobias Fichtel (Foto: Nils Leon Brauer)

Kirchberg, 27.07.2022

Im Rahmen ihrer Sommertour hat die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Ricarda Lang MdB, einen Tag in Rheinland-Pfalz verbracht und dabei auch den Rhein-Hunsrück-Kreis besucht. Unter dem Motto „Was, wenn es nicht reicht?“ besucht die Politikerin aktuell Unternehmen und zivilgesellschaftliche Organisationen, um über Klimaschutz und Maßnahmen zur Klimaanpassung zu sprechen. Am Mittwochvormittag hatte sie in Ludwigshafen mit dem BASF-Werksleiter über die aktuelle Lage der Gasversorgung sowie die Nachhaltigkeitspläne des Chemiekonzerns gesprochen, anschließend ging es nach Kirchberg zur Rhein-Hunsrück Entsorgung.

Nach einer Begrüßung durch Thomas Lorenz, Vorstand der Rhein-Hunsrück Entsorgung, und einer Vorstellung der Tätigkeitsbereiche des Betriebs stellten Landrat Volker Boch und Klimaschutzmanager Frank-Michael Uhle das regionale Engagement in der Energiewende vor. Im Anschluss ging es zu einer Besichtigung der neuen Vergärungsanlage, mit welcher aus lokalem Biomüll Ökostrom gewonnen wird. Zum Abschluss wurde die Photovoltaik-Anlage auf dem Deponiegelände besichtigt und im Rahmen einer Begehung über die aktuelle politische Lage gesprochen. Ricarda Lang lobte das Engagement des Rhein-Hunsrück-Kreises und nahm die Bitte der lokalen Politik um Unterstützungsmaßnahmen des Bundes für Energiespeicherprojekte mit.

Die beiden Kreisvorsitzenden Daniela Lukas-von Nievenheim und Markus Mono freuten sich über den Besuch der Bundesvorsitzenden und den guten Austausch. „Auf dem Land wird die Energie der Zukunft produziert. Für die Kommunen im Kreis bedeutet dies Entwicklungschance und Herausforderung zugleich. Wir freuen uns sehr, dass wir auf eindrucksvolle Weise zeigen konnten, wie es gelungen ist, Bürgerinnen und Bürger für die Energiewende zu begeistern. Ricarda Lang wird die positiven Eindrücke aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis mit nach Berlin nehmen. Der enge Austausch zur Parteispitze hat sich daher auf jeden Fall gelohnt“, so Kreissprecherin Daniela Lukas-von Nievenheim.

Ihr Co-Sprecher Markus Mono ergänzt: „Der Rhein-Hunsrück-Kreis hat in den vergangenen Jahren viel geleistet, es gilt nun das Gelernte auch anderorts umzusetzen und gemeinsam die Klimakrise aufzuhalten. Außerdem sollte bei weiterem Ausbau die regionale Wertschöpfung sichergestellt werden.“ Kreisvorstandsmitglied Julian Joswig, der seit März auch Teil des rheinland-pfälzischen Landesvorstands der GRÜNEN ist, hatte den Besuch kurzfristig organisiert und Ricarda Lang bei ihren Terminen in Rheinland-Pfalz begleitet.

Foto: Nils Leon Brauer


Insta Live zur aktuellen Inflationslage

Die hohe Inflation beschäftigt uns alle – egal ob die alltäglichen Lebensmittel, die Wohnnebenkosten oder der Freizeitausflug, alles wird teurer! 💸

Aber was ist Inflation eigentlich und wie ist es zu der aktuellen Situation gekommen? Was kann die Politik tun, um die Lage zu verbessern und was haben wir GRÜNE ganz konkret vor, um die Inflation zu bremsen, die Menschen zu entlasten und die Wirtschaft zu stärken?

Darüber spreche ich am kommenden Freitag, 29. Juli ab 18 Uhr mit Natalie Cramme-Hill (Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz) und Jan-Lukas Schmitt (Finanzredakteur und Mitglied des Parteirats BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg) live auf Instagram. Schaltet ein und diskutiert mit! 📲🌻

Wahlkampf in Schleswig-Holstein

Vom 28. April bis 1. Mai war ich im schönen Schleswig-Holstein, genauer gesagt in Lübeck, um die dortigen GRÜNEN beim Wahlkampf zur anstehenden Landtagswahl zu unterstützen. Ich kenne den GRÜNEN Direktkandidaten aus Lübeck-Süd und ehemaligen Sprecher der Grünen Jugend Schleswig-Holstein, Jasper Balke, schon seit einiger Zeit und es war mir ein besonderes Anliegen, seinen Wahlkampf vor Ort zu unterstützen.

Beim Verteilen von Flyern, beim Aufhängen von Plakaten oder beim Haustürwahlkampf konnte ich viele spannende Menschen kennenlernen. Leider musste die für Samstag geplante Veranstaltung mit Annalena Baerbock und Monika Heinold kurzfristig abgesagt werden, Grund hierfür war ein Säure-Angriff auf den Veranstaltungsort. Ich hoffe, dass die Location bald wieder Konzerte und Aufführungen ausrichten kann, es darf nicht sein, dass die Lübecker Kulturszene darunter leidet. Abgesehen von diesem Negativerlebnis war es ein gelungenes Wochenende und ich drücke den GRÜNEN Schleswig-Holstein fest die Daumen für die Landtagswahl!

Bewerbung für den erweiterten Landesvorstand

Am 12./13.03.2022 wählen wir von Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz einen neuen Landesvorstand. Ich kandidiere für den erweiterten Landesvorstand, um unsere beiden neuen Landesvorsitzenden mit aller Tatkraft zu unterstützen und den Landesverband strukturell und strategisch in eine gute Zukunft zu bringen. Im Folgenden findet Ihr mein Bewerbungsschreiben.

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir schauen mit gemischten Gefühlen auf das Superwahljahr 2021 zurück. Wir konnten bei der Landtags- und Bundestagswahl tolle Zugewinne erzielen, mehr rheinland-pfälzische GRÜNE in die Parlamente bringen und regieren nun als zweitstärkster Koalitionspartner in Bund und Land – das ist ein großer Erfolg! Zugleich sind wir aber auch hinter unseren Erwartungen zurückgeblieben. Gerade bei den jungen und Erstwähler:innen sowie außerhalb der Städte haben wir weitaus weniger Menschen erreicht als erwartet. Als Bundestagskandidat in einem ländlichen Wahlkreis habe ich erlebt, dass unsere Eigen- und Fremdwahrnehmung oft weit auseinander liegen.

Erfolgreiche Politik braucht nicht nur gute Ideen, sondern auch eine starke Kommunikation, greifbare Projekte und Erzählungen, die begeistern und mitreißen. Als gestaltende Kraft im Bund, im Land sowie vielen Kommunen ist dies nun eine Daueraufgabe: wir müssen zeigen, dass wir die treibende Partei für Aufbruch und Modernisierung sind. Das sehe ich als Herausforderung und großen Ansporn zugleich. Bis zu den nächsten Wahlen hat unser Landesverband die Zeit und Gelegenheit, sich angesichts der vielen neuen Mitglieder strukturell zu stärken und weitere Kompetenzen aufzubauen.

Diesen Prozess möchte ich gerne aktiv mitgestalten. Ich will meine Ideen und Erfahrungen im Erweiterten Landesvorstand einbringen, um unseren Landesverband inhaltlich und strategisch nach vorne zu bringen.

Als Sprecher der LAG Wirtschaft & Finanzen habe ich an unserem Grundsatzprogramm sowie den Wahlprogrammen zur Landtags- und Bundestagswahl mitgeschrieben und war bei den Koalitionsverhandlungen als Teil der erweiterten Fachgruppe Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau eingebunden. Im Kreisvorstand der GRÜNEN Rhein-Hunsrück arbeite ich daran, sozial-ökologische Politik für Menschen im ländlichen Raum greifbar zu machen. Ich komme selbst aus einem kleinen Ort und kenne die Herausforderungen und Chancen des ländlichen Raums. Im eLaVo will ich mich gezielt für die ländlichen Regionen von Rheinland-Pfalz einsetzen und deren Anliegen stärken. Gerade die (oft kleineren) Kreisverbände außerhalb der Städte und Ballungsräume sollten wir mehr unterstützen, etwa durch zusätzliche Veranstaltungen und programmatische Schwerpunkte in unserer politischen Arbeit.

In den vergangenen Monaten haben wir viele neue Mitglieder und Unterstützer:innen gewonnen und es ist wichtig, dass wir diese nun aktiv ansprechen. Gemeinsam mit dem neuen Landesvorstand möchte ich Dialogformate entwickeln, in denen die einzelnen Kreisverbände besucht werden und über lokale Schwerpunkte gesprochen wird, z.B. in Form von Podiumsdiskussionen und Organisationsbesuchen. Mir ist es wichtig, dass wir GRÜNE nicht nur in eigenen Strukturen denken, sondern als Bündnispartei in die Zivilgesellschaft hineinwirken. Ob im Dialog mit der Feuerwehr, den Energiegenossenschaften oder den Sportvereinen: lasst uns Debatten anstoßen und Themen aufnehmen. Unser Ziel sollte sein, bestehende Vorurteile abzubauen und mehr Menschen in Rheinland-Pfalz von unseren Grundsätzen zu überzeugen, gerade dort wo wir noch nicht so stark sind. In Summe muss unsere Kommunikation nach innen und außen weiter verbessert werden. Auch ein professioneller Umgang mit Social Media und digitalen Plattformen spielt hierbei eine wichtige Rolle, das habe ich als Kandidat bzw. Wahlkampfmanager in den letzten Wahlkämpfen sehr deutlich gemerkt.

Wir GRÜNE sind zurecht stolz auf unsere basisdemokratischen, dezentralen Strukturen und für mich persönlich war dies – neben all den inhaltlichen Überschneidungen – auch ein Grund, Mitglied unserer Partei zu werden. Im eLaVo will ich mich für eine Stärkung der Orts- und Kreisverbände einsetzen und dafür sorgen, dass die LGS ihnen mehr methodische Unterstützung bietet, etwa bei der Öffentlichkeitsarbeit sowie als aktive Koordinationsstelle zu unseren Ministerien und Abgeordneten. Außerdem sollte das tolle Engagement unserer Landesarbeitsgemeinschaften und Arbeitskreise stärker in die politische Arbeit von Landesvorstand und Abgeordneten einfließen. Ich engagiere mich leidenschaftlich gerne für bündnisgrüne Programmatik und möchte dazu beitragen, dass es möglichst vielen genauso geht und alle ihre Ideen und Vorschläge einbringen können. Der vielfältige und ehrenamtliche Einsatz unserer Mitglieder ist die wichtigste Ressource des Landesverbandes.

Unser Heimatland Rheinland-Pfalz ist besonders stark von den Folgen des Klimawandels betroffen, das haben uns die letzten Monate auf dramatische Weise gezeigt. Mehr denn je braucht es jetzt konsequenten Klimaschutz und engagierte Menschen, die die Augen nicht vor der Realität und den notwendigen Veränderungen verschließen. Einer erfolgreichen Politik des 21. Jahrhunderts muss es dabei gelingen, Fragen der ökologischen Nachhaltigkeit, der sozialen Gerechtigkeit und der wirtschaftlichen Stabilität zu vereinbaren – die Fähigkeit und den Willen hierzu sehe ich bei keiner anderen Partei als uns. Und auch abseits dieser großen Zukunftsfragen stehen wir GRÜNE dafür, die weniger breit diskutierten – aber nicht weniger wichtigen – Themen anzusprechen und ihre Dringlichkeit zu mahnen. Wer, wenn nicht wir, setzt sich konsequent für die Rechte von Minderheiten, für eine solidarische Zukunft Europas und für mehr Tierschutz ein? Lasst uns diese thematischen Stärken ausbauen und einander die Wertschätzung und Unterstützung geben, mit der wir alle leidenschaftlich GRÜNE Politik machen.

Liebe Freundinnen und Freunde, ich bin der festen Überzeugung, dass wir unser Potenzial noch lange nicht erreicht haben. Mit einer Professionalisierung unserer Strukturen und einer engeren Koordination im Landesverband können wir unsere fachlichen Stärken besser ausspielen und unsere Themen in der Gesellschaft verankern. Lasst uns also zusammen nach vorne schauen und diese große Chance nutzen. Lasst uns für ein nachhaltigeres und gerechteres Rheinland-Pfalz kämpfen, lasst uns gemeinsam Politik für alle Menschen im Land machen und Spaß an der politischen Arbeit haben!

Ich freue mich auf diese spannende Zeit und werde all meine Tatkraft und Motivation einbringen, um unseren Landesverband gemeinsam mit Euch in die Zukunft zu bringen! Schreibt mir gerne eine Nachricht oder lasst uns telefonieren, wenn Ihr Fragen habt oder ein Anliegen loswerden möchtet. 😊

Zu Gast als Redner an der WHU Vallendar

Am Samstag, 22.01.2022 darf ich im Rahmen des jährlichen Kongresses der studentischen Initiative FEM – Female Leadership at WHU an einer spannenden Podiumsdiskussion teilnehmen. In der Diskussion „Equality vs. Equity – Does Gender matter when it comes to Leadership?“ werde ich einen kurzen Beitrag zur Rolle der Politik im Einsatz für Gleichberechtigung und Chancengleichheit geben und mit den anderen Redner:innen über verschiedene Aspekte von #FemaleLeadership diskutieren. Ich freue mich, gemeinsam mit Angelika Huber-Strasser (Regional Director South, KPMG), Alexis von Hoensbroech (ehem. CEO, Austrian Airlines) und Sabine Hansen (Founder, She4Her Leadership Consulting) ins Gespräch zu kommen!

Mein Statement zum Koalitionsvertrag

Aktuell4u.de hat mich zu meiner Meinung nach dem Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung sowie den GRÜNEN Personalvorschlägen für das Kabinett befragt. Der Artikel wurde am 27.11.2021 auf der Webseite von Aktuell4u.de veröffentlicht.

Joswig zeigt sich mit dem Koalitionsvertrag zufrieden

Am Mittwoch präsentierten SPD, Grüne und FDP den Koalitionsvertrag, den die Parteien nach wochenlangen Verhandlungen aufgesetzt haben. Im Zuge dessen hat aktuell4u auch Julian Joswig um eine Stellungnahme gebeten. Der Jungpolitiker aus Boppard kandidierte für Bündnis 90/Die Grünen bei der Bundestagswahl im September für den Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück und verpasste den Einzug in den Bundestag nur knapp.

In einer Stellungnahme zum Koalitionsvertrag äußert sich Julian Joswig (Bündnis 90/Die Grünen) zu dessen Vorteilen, geht aber auch darauf ein, dass seine Partei bei einigen Themen das Nachsehen hatte. Besondere Freude ist bei der Besetzung der Ministerien zu spüren. Insgesamt klingt Joswigs Statement sehr optimistisch:

Der Koalitionsvertrag trägt zurecht den Titel „Mehr Fortschritt wagen“, da er in vielen Politikfeldern fortschrittliche Ziele und Ideen für die Zukunft der Bundesrepublik benennt. Gerade in der Klimapolitik zeichnet sich eine Zeitenwende ab: mit einem ambitionierten Klimaschutzsofortprogramm und einem Klima-Check für neue Gesetze wird die Bundesregierung ihrer großen Verantwortung bewusst. Als Wirtschaftswissenschaftlicher freut es mich sehr, dass Klima- und Wirtschaftspolitik in der zukünftigen Regierung zusammen gedacht werden – Robert Habeck wird als „Superminister“ diese verantwortungsvolle Aufgabe mit Bravour meistern, davon bin ich überzeugt. Und auch in anderen Bereichen konnten wir weite Teile unseres Wahlprogramms umsetzen. Zu koalieren bedeutet aber natürlich auch, Kompromisse zu machen. Das mag für manchen schwer nachvollziehbar sein, gehört aber zur Demokratie hinzu. In Summe überwiegen für mich ganz klar die positiven Aspekte des Vertrages. Mit unserer Personalauswahl für die Bundesministerien bin ich ebenfalls sehr zufrieden. Besonders freut mich die Nominierung unserer rheinland-pfälzischen Ministerin Anne Spiegel, die ich als engagierte Politikerin und angenehmen Menschen sehr schätze. Daher werde ich als grünes Basismitglied bei der Urwahl mit Überzeugung für den Koalitionsvertrag und das Personaltableau stimmen! Es ist wichtig, dass die neue Regierung zügig ihre Arbeit aufnimmt und sich den vielseitigen Herausforderungen und Krisen unserer Zeit widmet. – Julian Joswig (Bündnis 90/Die Grünen)

Joswig selbst wollte eigentlich an diesem Wochenende in den erweiterten Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz gewählt werden. Wegen der hohen Infektionszahlen wurde die Landesdelegiertenversammlung allerdings auf Frühjahr 2022 geschoben.

Ausführliches Interview mit Aktuell4u.de

Mit Aktuell4u.de habe ich ein ausführliches Gespräch über meinen Werdegang und meine politischen Ziele geführt. Natürlich haben wir auch über die 🚦-Koalitionsverhandlungen und den Umgang mit der Pandemie gesprochen. Der Artikel wurde am 14.11.2021 auf der Webseite von Aktuell4u.de veröffentlicht.

Julian Joswig: „Es wird nicht mein letzter Wahlkampf gewesen sein“

Am ersten Adventswochenende im November wird bei der Landesdelegierten-versammlung von Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz in Mainz der neue Landesvorstand gewählt. Dort kandidiert auch Julian Joswig aus Boppard für den erweiterten Landesvorstand. Wir haben mit dem jungen Politiker über seine Kandidatur, seine Ziele für Rheinland-Pfalz und den Rhein-Hunsrück-Kreis, sowie über aktuelle Themen, wie die Koalitionsverhandlungen und die Corona-Lage gesprochen.

Spätestens am 27. September 2021, dem Tag nach der Bundestagswahl, stand es fest: Julian Joswig hat den Einzug in den Bundestag knapp verpasst. Der Moment der Enttäuschung ist jedoch keineswegs ein Moment der Niederlage. In seinem Wahlkreis holte der Politiker aus Boppard 9,7 Prozent der Erststimmen, was eine Verbesserung von 4,8 Prozentpunkten bedeutet. Das ist mit Abstand der stärkste Zugewinn unter den Direktkandidierenden. Auch seine Partei konnte sowohl im Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück, als auch in ganz Rheinland-Pfalz und der gesamten Bundesrepublik enorme Zugewinne verzeichnen. Erstmals schafften fünf Politiker*innen von Bündnis 90/Die Grünen aus Rheinland-Pfalz den Einzug in den Bundestag. Zuvor lag das Maximum bei drei Mandaten. Dies bedeutete allerdings auch, dass der sechste Listenplatz, jener von Julian Joswig, nicht gezogen hat. Dennoch ist seine berufliche und politische Laufbahn beachtlich und der Name Joswig wird nicht zum letzten Mal auf den Wahlzetteln der Republik gestanden haben. Werfen wir einen Blick zurück, auf den bisherigen Lebensweg des grünen Jungpolitikers.

Über das Mittelrheintal, durch Europa und zurück in die Heimat

Geboren in Boppard am Rhein und aufgewachsen im Ortsteil Bad Salzig, erfolgte der Besuch des Kant-Gymnasiums in seiner Geburtsstadt. Schon hier wird das politische Interesse erstmals deutlich. Joswig wird zum Schülersprecher gewählt und engagiert sich vor Ort für bildungspolitische Themen, in seiner Freizeit ist er als Fußballschiedsrichter auf den Sportplätzen der Region unterwegs. Nach der Schulzeit entschied er sich jedoch zunächst für ein Wirtschaftsstudium an der WHU in Vallendar. Das Mittelrheintal sollte aber nicht dauerhaft Joswigs Heimat bleiben. So verschlägt es ihn schon während seines Bachelorstudiums unter anderem für ein Auslandsemester in die Türkei. Das Masterstudium in Wirtschafts- & Verwaltungswissenschaften absolvierte Joswig schließlich in Mailand. Im Anschluss folgte ein weiteres Masterstudium in Paris, diesmal mit dem Schwerpunkt Diplomatie & Sicherheitspolitik. Nach dem Studium zieht es Julian Joswig zurück in seine alte Heimat. In Folge verschiedener Berufserfahrungen in Politik und Wirtschaft ist Joswig mittlerweile als Projektentwickler für Bundesbehörden und Ministerien tätig.

Macron, Baerbock, Habeck und der eigene Opa

Nachdem das Interesse an Politik schon während der Schulzeit sehr hoch war, nahm das politische Engagement erst in den vergangenen Jahren an Fahrt auf. Als politische Persönlichkeit, die er bewundert, nennt Julian Joswig Emmanuel Macron. Vor allem dessen diplomatischen Fähigkeiten, sein klares Bekenntnis zu Europa und das Vermittlungsgeschick des französischen Staatspräsidenten finden bei dem grünen Jungpolitiker Anklang. Während seines Studiums in Paris erlebte Joswig sowohl die Proteste der „Gelbwesten“, welche sich gegen die Umweltpolitik Macrons richteten, als auch die Klimabewegung hautnah mit. Als prägende Figur nennt Joswig allerdings auch seinen Großvater, der viele Jahre als parteiloser Kommunalpolitiker wirkte. Die Entscheidung, einer Partei beizutreten, traf Julian Joswig erst im Jahr 2018, als Annalena Baerbock und Robert Habeck den Parteivorsitz von Bündnis 90/Die Grünen übernahmen. Dadurch verspürte der Jungpolitiker eine Aufbruchstimmung in einer jungen, dynamischen Partei, deren basisdemokratischer Ansatz ihn ebenfalls überzeugt. Zudem verfolgen Baerbock und Habeck eine Politik, mit der sich Joswig sehr gut identifizieren kann.

Parteipolitische Laufbahn bei Bündnis 90/Die Grünen

Trotz seines recht frischen Parteieintritts vor drei Jahren hat sich Julian Joswig schon viel in der Partei eingebracht und wichtige Positionen übernommen. So arbeitete er als Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft & Finanzen Rheinland-Pfalz unter anderem an den Wahlprogrammen zur Landtags- und Bundestagswahl sowie am Grundsatzprogramm seiner Partei mit. Zudem war er auch bei der Erarbeitung des aktuellen Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz nicht unbeteiligt. Somit trägt die öffentliche Wahrnehmung der Grünen in den letzten Jahren, gerade vor Ort in Rheinland-Pfalz, auch die Handschrift von Julian Joswig. Schließlich folgte die bereits angesprochene Kandidatur zur Bundestagswahl. Während er als Beisitzer bereits Mitglied des Kreisvorstands von Bündnis 90/Die Grünen Rhein-Hunsrück ist, steht nun als die Wahl in den erweiterten Landesvorstand bevor. Dank dieser Tätigkeiten möchte Joswig dazu beitragen, die Politik der Grünen im ländlich geprägten Rheinland-Pfalz stärker zu etablieren. Dabei ist es ihm wichtig, das Image der „Verbotspartei“ loszuwerden und in einen engeren Austausch mit den Bürger*innen zu gelangen. Ziel ist es, zu zeigen, dass der Themenschwerpunkt seiner Partei weit über die Klimapolitik hinausgeht und durch eine umfangreiche Vielfalt geprägt ist.

Aktuelle Themen: Corona und Ampelkoalition

Neben diesen übergeordneten Zielen vertritt Julian Joswig auch klare Standpunkte in tagespolitischen Themen. In Bezug auf die Corona-Politik zeigt er sich enttäuscht über das mangelnde Handeln der GroKo, welche die Bevölkerung erneut planlos auf den Winter zusteuern lässt. Während die Rekorde der Neuinfektionen täglich gebrochen werden, spricht sich Joswig deutlich gegen eine allgemeine Impfpflicht aus. Stattdessen soll die Welle durch die Wiedereinführung von kostenlosen Schnelltests, dem Ausbau von 2G-Modellen und einer verstärkten Impfkampagne gebrochen werden. Joswig wirbt dabei sowohl für die Booster-Impfung als auch für das Impfangebot durch Busse, welches er persönlich schon in Anspruch genommen hat. Dabei betont er das unkomplizierte Verfahren bei den rheinland-pfälzischen Impfbussen, die im ganzen Land unterwegs sind und spontane Impfungen ermöglichen. Einer Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen, wie zum Beispiel in der Pflege, würde Joswig jedoch zustimmen.

Nach der Veröffentlichung des Sondierungspapiers von SPD, Grünen und FDP zeigte sich Joswig in Summe optimistisch. Dabei erhofft er sich, dass die Grünen bei den Koalitionsverhandlungen ihre Punkte aus dem Wahlkampf und dem Grundsatzprogramm, an welchem er mühevoll mitarbeitete, verstärkt umsetzen können. Bei der Verteilung der Ministerien wünscht sich Joswig seinen Parteivorsitzenden Robert Habeck als Finanzminister. Dabei betont er, dass nicht nur er, sondern auch viele europäische Partnerländer von einem Finanzminister Christian Lindner alles andere als begeistert wären. Sollten die Grünen bei diesem Ministerium jedoch leer ausgehen, fände Julian Joswig sowohl das Innen-, als auch das Außenministerium durchaus spannend, da die letzte Bundesregierung hier notwendige Reformen und klare Positionierungen gescheut hat. Für den grünen Jungpolitiker ist klar, dass Annalena Baerbock und Robert Habeck wichtige Ministerposten übernehmen werden. Zudem könnte sich Joswig auch Cem Özdemir als Verkehrsminister und Anton Hofreiter als Umweltminister vorstellen. Mit Anne Spiegel, der stellvertretenden Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, ist außerdem eine Landesministerin im Gespräch für einen Kabinettsposten, sie könnte sich Joswig ebenfalls sehr gut vorstellen.

Wer schließlich welchen Posten bekommt und ob im Koalitionsvertrag die Ziele Joswigs und seiner Partei verankert sind, werden die nächsten Wochen zeigen. Dann wird auch bekannt sein, ob Julian Joswig die Wahl in den erweiterten Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen gelungen ist. Aktuell4u wird den Weg des jungen Politikers weiterhin verfolgen.

Vielen Dank für das Interview. Das Interview führte Jan-Niklas Frohs. aktuell4u wünscht viel Erfolg für die kommende Wahl, sowie die berufliche und politische Zukunft.

Sportpolitischer Austausch mit Mainz 05

Vor zwei Wochen waren unsere Landesvorsitzende Misbah Khan und ich gemeinsam mit Nina Wellenreuther und Felix Bach, den Sprecher:innen der Grünen Bundesarbeitsgemeinschaft Sportpolitik, zu Besuch in der Mainzer MEWA ARENA des 1. FSV Mainz 05. Beim sportpolitischen Austausch mit dem einzigen rheinland-pfälzischen Bundesligaklub ging es vor allem um die Zukunft des Fußballs und das soziale und ökologische Engagement des Vereins. Der Termin beinhaltete außerdem eine Stadionführung und wir durften einiges über das Tagesgeschäft und die Organisation eines Profiklubs erfahren. Vielen Dank an Dr. Jan, Lehmann, Christina Mayer und Stepahn Bandholz von Mainz 05 für den interessanten Austausch!