Kategorie-Archive: Nachhaltige Wirtschaft

Ein Jahr Schwarz-Rot: viel versprochen – kaum geliefert

Ein Jahr Bundesregierung unter Friedrich Merz. Ein Jahr Katherina Reiche als Wirtschaftsministerin – und das Einzige, was gewachsen ist, ist die Enttäuschung. Die Medien haben ihre Bilanz gezogen: Absturz, Entfremdung, gebrochene Versprechen, Streit, Rückwärtsgang. Friedrich Merz hat vor einem Jahr angekündigt, sich Sorgen zu machen, wenn die Umfragewerte im Land schlecht blieben. Heute? Die Umfragen„Ein Jahr Schwarz-Rot: viel versprochen – kaum geliefert“ weiterlesen

Entschließungsantrag zum Vergabegesetz: Bundesregierung lässt wirtschaftspolitische Chance liegen

Nach über sechs Monaten Streit im parlamentarischen Verfahren hat sich die schwarz‑rote Koalition auf das Vergabebeschleunigungsgesetz geeinigt. Doch so, wie es am Ende vorliegt, entfaltet es seine Wirkung nicht. Es sorgt nicht dafür, dass die deutsche Industrie wettbewerbsfähig bleibt und neue Jobs entstehen. Ob neue Schienen, Brücken oder Schulgebäude: Die öffentliche Hand vergibt jedes Jahr„Entschließungsantrag zum Vergabegesetz: Bundesregierung lässt wirtschaftspolitische Chance liegen“ weiterlesen

Grüne legen Antrag zur E-Autoförderung vor

Die aktuelle E-Auto-Förderung der Bundesregierung geht aus meiner Sicht am Ziel vorbei. Statt Elektromobilität wirklich in die Breite zu bringen, droht sie Fehlanreize zu setzen, soziale Schieflagen zu verstärken und industriepolitische Chancen zu verspielen. Genau deshalb habe ich gemeinsam mit meiner Kollegin Swantje Michaelsen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der die Förderung grundlegend neu ausrichtet. Elektromobilität„Grüne legen Antrag zur E-Autoförderung vor“ weiterlesen

Die Chemieagenda der Bundesregierung bleibt zu vage

Die von der Bundesregierung heute vorgelegte Chemieagenda wird den Herausforderungen der Branche nicht gerecht. Die Chemieindustrie steht unter massivem Druck. Sie muss klimaneutral werden und gleichzeitig wettbewerbsfähig bleiben. Daran führt kein Weg vorbei, wenn sie langfristig in Deutschland bestehen will. Genau dafür braucht es aber eine Bundesregierung, die klar vorgibt, wohin der Weg geht –„Die Chemieagenda der Bundesregierung bleibt zu vage“ weiterlesen

Batteriezellen „Made in Europe“: Diese Antwort auf meine kleine Anfrage ist ein Weckruf

Das Aus der Batteriezellfabrik in Kaiserslautern ist ein Rückschlag für den Industriestandort Deutschland. Für mich ist es aber vor allem ein Symptom eines größeren Problems. Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zeigt deutlich, dass es an klarer Priorität, an strategischer Ausrichtung und an politischem Druck fehlt, wenn es um eine der zentralen Schlüsseltechnologien„Batteriezellen „Made in Europe“: Diese Antwort auf meine kleine Anfrage ist ein Weckruf“ weiterlesen

Schnieder verweigert Antwort zu E-Autoförderung

Ich habe Verkehrsminister Schnieder eine einfache Frage gestellt: Warum werden Milliarden aus dem Sondervermögen zweckentfremdet – und subventionieren wir damit am Ende sogar Autos aus China? Eine klare Antwort gab’s leider nicht. Dabei zeigen die Zahlen: Rund 95 % der Mittel fließen nicht in zusätzliche Investitionen. Und gleichzeitig werden Milliarden aus dem Klimatopf für Förderungen genutzt„Schnieder verweigert Antwort zu E-Autoförderung“ weiterlesen

Rede zur Lage der Chemie-Industrie

Die Lage der Chemieindustrie ist ernst – und sie braucht jetzt endlich eine klare Strategie. In meiner Rede im Bundestag habe ich deutlich gemacht: Die Branche steht massiv unter Druck – durch hohe Energiepreise, geopolitische Spannungen und unfairen Wettbewerb. Die Produktion liegt seit Jahren unter einem tragfähigen Niveau, Investitionen werden verschoben oder wandern ins Ausland„Rede zur Lage der Chemie-Industrie“ weiterlesen