MdB-Team

Europatag: Wie die EU vor Ort sichtbar ist

Europa: Das hört sich oft so weit weg an, oder? Dabei gibt es europäische Projekte direkt vor unserer Haustür – auch hier im Hunsrück. Ob sozialer Zusammenhalt, nachhaltiger Tourismus oder Klimaschutz: Viele dieser Projekte in unserer Region werden durch die EU finanziert. So wird Europa sichtbar – ganz konkret und mitten in unserem Alltag. Das„Europatag: Wie die EU vor Ort sichtbar ist“ weiterlesen

Warum ich gegen höhere Diäten für Abgeordnete bin

Aktuell leiden viele Menschen unter den Auswirkungen der fossilen Energiekrise und der schwierigen wirtschaftlichen Lage. Viele müssen in ihrem Alltag jeden Cent umdrehen und machen sich große Sorgen um ihre Zukunft. In dieser Situation kann es einfach nicht sein, dass die Diäten von uns Abgeordneten erhöht werden. Deshalb unterstütze ich eine krisenbedingte Aussetzung der diesjährigen„Warum ich gegen höhere Diäten für Abgeordnete bin“ weiterlesen

Ein Jahr Schwarz-Rot: viel versprochen – kaum geliefert

Ein Jahr Bundesregierung unter Friedrich Merz. Ein Jahr Katherina Reiche als Wirtschaftsministerin – und das Einzige, was gewachsen ist, ist die Enttäuschung. Die Medien haben ihre Bilanz gezogen: Absturz, Entfremdung, gebrochene Versprechen, Streit, Rückwärtsgang. Friedrich Merz hat vor einem Jahr angekündigt, sich Sorgen zu machen, wenn die Umfragewerte im Land schlecht blieben. Heute? Die Umfragen„Ein Jahr Schwarz-Rot: viel versprochen – kaum geliefert“ weiterlesen

Koalitionsvertrag von CDU und SPD für Rheinland-Pfalz – viel Ankündigung, wenig Aufbruch

Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD für Rheinland-Pfalz klingt in weiten Teilen nach einem „weiter so“ — aber das reicht einfach nicht. Wer die großen Zukunftsfragen beim Klimaschutz, bei den Kommunalfinanzen oder der Daseinsvorsorge in ländlichen Regionen nur verwaltet, statt sie entschlossen anzugehen, bleibt weit hinter dem zurück, was Rheinland-Pfalz jetzt braucht. Denn Rheinland-Pfalz braucht„Koalitionsvertrag von CDU und SPD für Rheinland-Pfalz – viel Ankündigung, wenig Aufbruch“ weiterlesen

Von der Eifel bis in die Pfalz: 17,5 Millionen Euro für 14 Sportprojekte in Rheinland-Pfalz

Ob Kunstrasenplatz in Arzfeld, Sportzentrum in Wittlich oder Turnhalle in Simmern-Rheinböllen: Diese Orte halten unsere Gesellschaft zusammen. Hier engagieren sich Ehrenamtliche. Hier begegnen sich Menschen. Hier wird Integration gelebt. Gerade im ländlichen Raum sind Sportanlagen oft der zentrale Treffpunkt. Ohne sie fehlt mehr als ein Platz zum Trainieren – es fehlt ein Stück Gemeinschaft. Die„Von der Eifel bis in die Pfalz: 17,5 Millionen Euro für 14 Sportprojekte in Rheinland-Pfalz“ weiterlesen

Entschließungsantrag zum Vergabegesetz: Bundesregierung lässt wirtschaftspolitische Chance liegen

Nach über sechs Monaten Streit im parlamentarischen Verfahren hat sich die schwarz‑rote Koalition auf das Vergabebeschleunigungsgesetz geeinigt. Doch so, wie es am Ende vorliegt, entfaltet es seine Wirkung nicht. Es sorgt nicht dafür, dass die deutsche Industrie wettbewerbsfähig bleibt und neue Jobs entstehen. Ob neue Schienen, Brücken oder Schulgebäude: Die öffentliche Hand vergibt jedes Jahr„Entschließungsantrag zum Vergabegesetz: Bundesregierung lässt wirtschaftspolitische Chance liegen“ weiterlesen

Wahlbeobachtung: Ungarn hat gewählt – und ein klares Zeichen gesetzt

Ungarn hat gewählt. Und das Ergebnis ist deutlich: Nach 16 Jahren wurde Viktor Orbán abgewählt. Péter Magyar und seine Partei Tisza haben gewonnen. Ein politischer Einschnitt – und eine gute Nachricht für Europa. Ich habe diese Wahl als Beobachter für den Europarat in Budapest begleitet. Schon bei meiner Ankunft fiel mir auf, wie zugespitzt der„Wahlbeobachtung: Ungarn hat gewählt – und ein klares Zeichen gesetzt“ weiterlesen

Grüne legen Antrag zur E-Autoförderung vor

Die aktuelle E-Auto-Förderung der Bundesregierung geht aus meiner Sicht am Ziel vorbei. Statt Elektromobilität wirklich in die Breite zu bringen, droht sie Fehlanreize zu setzen, soziale Schieflagen zu verstärken und industriepolitische Chancen zu verspielen. Genau deshalb habe ich gemeinsam mit meiner Kollegin Swantje Michaelsen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der die Förderung grundlegend neu ausrichtet. Elektromobilität„Grüne legen Antrag zur E-Autoförderung vor“ weiterlesen

Die Chemieagenda der Bundesregierung bleibt zu vage

Die von der Bundesregierung heute vorgelegte Chemieagenda wird den Herausforderungen der Branche nicht gerecht. Die Chemieindustrie steht unter massivem Druck. Sie muss klimaneutral werden und gleichzeitig wettbewerbsfähig bleiben. Daran führt kein Weg vorbei, wenn sie langfristig in Deutschland bestehen will. Genau dafür braucht es aber eine Bundesregierung, die klar vorgibt, wohin der Weg geht –„Die Chemieagenda der Bundesregierung bleibt zu vage“ weiterlesen

Batteriezellen „Made in Europe“: Diese Antwort auf meine kleine Anfrage ist ein Weckruf

Das Aus der Batteriezellfabrik in Kaiserslautern ist ein Rückschlag für den Industriestandort Deutschland. Für mich ist es aber vor allem ein Symptom eines größeren Problems. Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zeigt deutlich, dass es an klarer Priorität, an strategischer Ausrichtung und an politischem Druck fehlt, wenn es um eine der zentralen Schlüsseltechnologien„Batteriezellen „Made in Europe“: Diese Antwort auf meine kleine Anfrage ist ein Weckruf“ weiterlesen