Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD für Rheinland-Pfalz klingt in weiten Teilen nach einem „weiter so“ — aber das reicht einfach nicht. Wer die großen Zukunftsfragen beim Klimaschutz, bei den Kommunalfinanzen oder der Daseinsvorsorge in ländlichen Regionen nur verwaltet, statt sie entschlossen anzugehen, bleibt weit hinter dem zurück, was Rheinland-Pfalz jetzt braucht. Denn Rheinland-Pfalz braucht„Koalitionsvertrag von CDU und SPD für Rheinland-Pfalz – viel Ankündigung, wenig Aufbruch“ weiterlesen
Kategorie-Archive: Rheinland-Pfalz
Von der Eifel bis in die Pfalz: 17,5 Millionen Euro für 14 Sportprojekte in Rheinland-Pfalz
Ob Kunstrasenplatz in Arzfeld, Sportzentrum in Wittlich oder Turnhalle in Simmern-Rheinböllen: Diese Orte halten unsere Gesellschaft zusammen. Hier engagieren sich Ehrenamtliche. Hier begegnen sich Menschen. Hier wird Integration gelebt. Gerade im ländlichen Raum sind Sportanlagen oft der zentrale Treffpunkt. Ohne sie fehlt mehr als ein Platz zum Trainieren – es fehlt ein Stück Gemeinschaft. Die„Von der Eifel bis in die Pfalz: 17,5 Millionen Euro für 14 Sportprojekte in Rheinland-Pfalz“ weiterlesen
Meine Gedanken zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz hat gewählt. Meine Gedanken zu den Ergebnissen und was sie für uns GRÜNE bedeuten. Wir GRÜNE haben in Rheinland-Pfalz gezeigt, dass es eine verlässliche Kraft für eine zukunfts-orientierte, nachhaltige Politik braucht und konnten uns trotz der Zuspitzung zwischen CDU und SPD klar behaupten. Darauf können wir stolz sein, denn gerade in Zeiten politischer Verschiebungen„Meine Gedanken zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz“ weiterlesen
Rede zur Lage der Chemie-Industrie
Die Lage der Chemieindustrie ist ernst – und sie braucht jetzt endlich eine klare Strategie. In meiner Rede im Bundestag habe ich deutlich gemacht: Die Branche steht massiv unter Druck – durch hohe Energiepreise, geopolitische Spannungen und unfairen Wettbewerb. Die Produktion liegt seit Jahren unter einem tragfähigen Niveau, Investitionen werden verschoben oder wandern ins Ausland„Rede zur Lage der Chemie-Industrie“ weiterlesen
Paula Piechotta zu Besuch: Austausch beim Kaffee-und-Kuchen-Nachmittag in Simmern
Der direkte Austausch mit den Menschen vor Ort ist mir besonders wichtig. Umso mehr habe ich mich über den gut besuchten Kaffee-und-Kuchen-Nachmittag in Simmern gefreut, zu dem Bündnis 90/Die Grünen Rhein-Hunsrück gemeinsam mit unserem Direktkandidaten Dominik Loch eingeladen hatte. In lockerer Atmosphäre kamen viele Interessierte zusammen, um über aktuelle politische Themen zu sprechen – von„Paula Piechotta zu Besuch: Austausch beim Kaffee-und-Kuchen-Nachmittag in Simmern“ weiterlesen
Katrin Göring-Eckardt zu Besuch in Büchenbeuren
Ich habe mich sehr gefreut, dass meine Kollegin Katrin Göring-Eckardt bei ihrem Besuch im Rhein-Hunsrück-Kreis auch in Café International Büchenbeuren Station gemacht hat. Dort hat sie ihr neues Buch „Deutschland, lass uns reden“ vorgestellt – und mit vielen Menschen aus der Region diskutiert. Der Ort hätte kaum besser passen können. Das Café International ist ein Treffpunkt für Menschen mit ganz unterschiedlichen„Katrin Göring-Eckardt zu Besuch in Büchenbeuren“ weiterlesen
So geht Kreislaufwirtschaft: mit Andreas Audretsch zu Besuch im Industrieheizkraftwerk in Andernach
Gemeinsam mit meinem Kollegen und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Andreas Audretsch war ich zu Besuch bei der EEW Energy from Waste in Andernach. Andreas und ich arbeiten im Bundestag eng zu wirtschafts- und industriepolitischen Themen zusammen – umso spannender war es, uns vor Ort anzuschauen, wie moderne Kreislaufwirtschaft in der Praxis funktioniert. Das Industrieheizkraftwerk der EEW Group zeigt eindrucksvoll, wie aus Abfällen„So geht Kreislaufwirtschaft: mit Andreas Audretsch zu Besuch im Industrieheizkraftwerk in Andernach“ weiterlesen
Gute Nachrichten für den Denkmalschutz im nördlichen Rheinland-Pfalz: Neue Bundesförderungen für historische Gebäude und Orgeln
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 4. März 2026 über die neuen Förderungen des Denkmalschutz-Sonderprogramms entschieden, eines Programms des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien. Über das Sonderprogramm können Investitionen in denkmalgeschützte Gebäude gefördert werden, der Bund beteiligt sich mit bis zu 50% der förderfähigen Kosten an der Maßnahme. Mit„Gute Nachrichten für den Denkmalschutz im nördlichen Rheinland-Pfalz: Neue Bundesförderungen für historische Gebäude und Orgeln“ weiterlesen
Rede zu AfD-Rohstoffantrag
Der Bundestag hat am 27. Februar 2026 erstmals über einen Antrag der AfD-Fraktion zur deutschen Rohstoffpolitik beraten. Die AfD fordert darin, wirtschaftliche Interessen stärker in den Mittelpunkt zu stellen und klimapolitische Ziele zurückzustellen. Der Antrag wurde im Anschluss zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Wirtschaft und Energieüberwiesen. Die Fraktion schlägt unter anderem vor, einen ständigen Beauftragten für„Rede zu AfD-Rohstoffantrag“ weiterlesen
Rede zu der Folgen von Dobrindts Binnengrenzkontrollen
Zum Antrag der Fraktion der AfD „Effektive Kontrollen und Zurückweisungen an der Grenze durch Schaffung einer sicheren Rechtsgrundlage“ habe ich eine Rede über die wirtschaftlichen und europapolitischen Folgen von Dobrindts Binnengrenzkontrollen gehalten. Klar ist, wer Schengen durch dauerhafte Grenzkontrollen schwächt, gefährdet Wachstum, Arbeitsplätze und Europas Zusammenhalt. Hier geht’s zur Rede: https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7649172
Julian Joswig MdB 