In meiner Rede im Deutschen Bundestag fand ich deutliche Worte zur Industrie- und Wirtschaftsolitik der AfD – und zu deren Selbstinszenierung als vermeintlich „patriotische Kraft“.
„Der selbsternannte Patriotismus der AfD ist nichts als stumpfer Vaterlandsverrat.“
Die AfD lebt politisch davon, dass es Deutschland schlecht geht. Sie braucht Angst, Unsicherheit und schlechte Stimmung – und hat deshalb kein Interesse daran, dass die Wirtschaft stabiler wird oder unser Land handlungsfähig bleibt.
Die AfD steht immer wieder Seite an Seite mit autoritären Kräften:
„Ganz egal, ob beim Handelsstreit oder beim Krieg in der Ukraine: Sie sind die ersten, die sich beim Konflikt mit Trump oder Putin auf die Seite der Autokraten schlagen.“
Damit stellt sich die AfD gegen alles, was Deutschland stark macht:
gegen Freiheit, gegen Vielfalt und Toleranz, gegen Innovation und Ingenieurskunst – und gegen die Grundlagen unseres wirtschaftlichen Erfolgs.
Während sie hier den Untergang herbeiredet, sucht sie in Moskau längst wieder den Anschluss – für den nächsten Schritt Richtung Abschottung und Abhängigkeit. Deutschland und Europa haben genug Herausforderungen – aber sie lassen sich nicht mit Einschüchterung, Angstmache oder Autokratenfreundschaft lösen.
„Was unser Land stark macht, sind Mut, kluge Politik und das Vertrauen in das, was uns auszeichnet: Freiheit, Zusammenhalt und Innovation.“
Julian Joswig MdB 