In meiner Rede zum neuen Bundeswehrbeschaffungsgesetz (BwPBBG) habe ich im Bundestag deutlich gemacht: Es ist richtig, Beschaffungsprozesse zu beschleunigen – aber das allein reicht nicht. Schnellere Verfahren helfen wenig, wenn am Ende niemand liefern kann, was die Bundeswehr braucht. Die Engpässe liegen nicht primär im Vergaberecht, sondern in fehlenden Produktionskapazitäten, mangelnder strategischer Planung und einer zu geringen europäischen Koordination. Gerade jetzt muss Sicherheit endlich europäisch gedacht werden.
Ich habe in meiner Rede vier zentrale Punkte betont: Erstens darf das Gesetz industriepolitische Chancen – etwa bei Dual-Use-Technologien und grünen Leitmärkten – nicht verpassen. Nachhaltigkeit und Sicherheit gehören zusammen. Zweitens müssen wir die Innovationskraft von Start-ups und Mittelständlern stärker einbinden, statt nur die großen Konzerne zu begünstigen. Drittens braucht es Transparenz und parlamentarische Kontrolle, gerade wenn wir Milliarden in die Hand nehmen. Und viertens gilt: Nur durch europäische Kooperation können wir bei der Rüstungsbeschaffung effizient, glaubwürdig und strategisch handeln.
Der Besuch im Beschaffungsamt (BAAINBw) in Koblenz vor wenigen Wochen hat mir noch einmal gezeigt, wie groß der Wille dort ist, Strukturen zu verbessern – und wie dringend politischer Rückhalt nötig ist. Mein Dank gilt allen, die in der Bundeswehr und ihren zivilen Strukturen tagtäglich Verantwortung tragen. Wir schulden ihnen ein System, das nicht nur schneller, sondern auch zielgerichtet, europäisch und verlässlich funktioniert.
Hier geht’s zur Rede: https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7647519
Julian Joswig MdB 