Rheinland-Pfalz hat gewählt. Meine Gedanken zu den Ergebnissen und was sie für uns GRÜNE bedeuten.
Wir GRÜNE haben in Rheinland-Pfalz gezeigt, dass es eine verlässliche Kraft für eine zukunfts-orientierte, nachhaltige Politik braucht und konnten uns trotz der Zuspitzung zwischen CDU und SPD klar behaupten.
Darauf können wir stolz sein, denn gerade in Zeiten politischer Verschiebungen kommt es auf eine starke und glaubwürdige grüne Stimme an. Mit zehn Mandaten im Landtag wollen wir die rheinland-pfälzische Landespolitik auch in Zukunft weiter prägen und gestalten.
Danke an unsere starke Spitzenkandidatin Katrin Eder, unsere großartigen Direktkandidierenden in allen Wahlkreisen und alle Wahlkämpfer:innen für den tollen Einsatz!
Die CDU hat die Wahl klar gewonnen. Ich erwarte von Gordon Schnieder, dass er ein Ministerpräsident für alle sein wird und soziale wie ökologische Herausforderungen ernst nimmt. Die SPD hat massiv an Zustimmung verloren und muss sich fragen, wie sie Vertrauen zurückgewinnen will.
Das Ausscheiden der FDP aus dem Landtag ist für mich kein Grund zur Freude, weil wir über zwei Legislaturen als Ampel erfolgreich gemeinsam regiert haben und die Opposition fortan nur aus einer einzigen demokratischen Fraktion bestehen wird, nämlich uns GRÜNEN.
Umso schmerzhafter ist das starke Abschneiden der AfD, insbesondere in vielen ländlichen Regionen – das muss uns alle alarmieren. Eine Partei, die Hass, Spaltung und Demokratieverachtung vorantreibt, kann niemals eine Alternative sein.
Was bedeutet das Ergebnis nun für uns GRÜNE in Rheinland-Pfalz?
Opposition gehört zur Demokratie dazu und diese Rolle nehmen wir selbstbewusst und motiviert an. Mit 15 Jahren Regierungserfahrung im Rücken werden wir die neue Landesregierung kritisch begleiten, kontrollieren und inhaltlich antreiben — mit klarem Fokus auf Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit sowie eine nachhaltige Wirtschafts- und Energiepolitik, die wegführt von fossilen Abhängigkeiten.
Und zugleich wünsche ich mir, dass wir uns als Landesverband inhaltlich sowie strukturell weiterentwickeln und gerade in den ländlichen Regionen erfolgreicher werden. Das Ziel muss sein, dass wir bei der nächsten Wahl zweistellig werden und wieder in die Regierung kommen – dafür möchte ich mit aller Kraft meinen Beitrag leisten.
Julian Joswig MdB 