Am 5. November findet die US-Präsidentschaftswahl statt und die Umfragen sagen ein enges Rennen zwischen der demokratischen Bewerberin, Vizepräsidentin Kamala Harris, und dem republikanischen Bewerber, Ex-Präsident Donald Trump, voraus. Wie ist die Stimmung in den USA, wie schauen die Menschen vor Ort auf die Wahl? Mit welchen Strategien versuchen die beiden Lager die entscheidenden „swing states“ für sich zu gewinnen? Und wie schauen Europa und Deutschland auf die Wahl und was sind die möglichen Folgen für die transatlantische Zusammenarbeit?
Darüber wollen wir am Dienstag, dem 22. Oktober um 20:30 Uhr gemeinsam diskutieren. Mit dabei sind:
Dr. Ella Müller, Programmleiterin für Transatlantische Demokratie bei der Heinrich-Böll-Stiftung in Washington, DC
Julius van de Laar, US-Wahlkampfexperte und Kampagnenberater
Dr. Tobias Lindner, Mitglied des Deutschen Bundestages für die GRÜNEN Rheinland-Pfalz und Staatsminister im Auswärtigen Amt
Julian Joswig, Mitglied im erweiterten Landesvorstand der GRÜNEN Rheinland-Pfalz und Kandidat zur Bundestagswahl 2025
Wir freuen uns über Eure Teilnahme und den gemeinsamen Austausch zur US-Wahl und ihren Folgen für die USA, Europa und uns vor Ort in Rheinland-Pfalz! Die Online-Diskussion wird auf Zoom stattfinden, mit den folgenden Einwahldaten könnt Ihr teilnehmen: https://us02web.zoom.us/j/87915139276?pwd=6CwWfQ6bd7YLcap2j7vcYQGlTUPX6n.1 (Meeting-ID: 879 1513 9276 | Kenncode: 963436)
Zusammen mit dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Heiko Knopf, war ich am vergangenen Samstag im Einsatz bei der Weinlese am Mittelrhein. Wir durften das Team vom Bio-Weingut Dr. Kauer bei der Rieslinglese in den Steillagen des Oberweseler Oelsbergs unterstützen und konnten uns am Rande der Tätigkeit mit Randolf Kauer, ehem. Professor für Ökoweinbau an der Hochschule Geisenheim, und seiner Tochter Anne Kauer, die gemeinsam mit ihrem Vater das Weingut führt, über die aktuellen Herausforderungen im (Öko-)Weinbau austauschen.
Der deutsche Weinbau steht in einem intensiven Wettbewerb und die Umstellung auf ökologischen Anbau eröffnet neue Möglichkeiten im internationalen Markt. Zugleich braucht es hierfür mehr Anreize und klare Rahmenbedingungen. Dass sich beispielsweise die Förderungen für Steillagenweinbau und eine ökologische Bewirtschaftung gegenseitig einschränken, ist ein schlechtes Zeichen für den Ökoweinbau in der Region. Zusätzlich bereiten der Klimawandel und damit einhergehende Wetterveränderungen den einheimischen Rebsorten Stress, die Branche steht vor vielfachen Herausforderungen. Auch die Nachfolgeregelung ist für viele Familienbetrieb am Mittelrhein, dem kleinsten deutschen Weinanbaugebiet, keine einfache Aufgabe.
Durch den Praxiseinblick und die Gespräche konnten wir viele wichtige Impulse für unsere politische Arbeit in Bund, Land und Kommune mitnehmen. Vielen Dank an Familie Kauer für die Möglichkeit!
Der ländliche Raum in Rheinland-Pfalz und anderswo steht vor vielfältigen und besonderen Herausforderungen. Die Sicherung der regionalen Daseinsvorsorge, die Zukunft von Landwirtschaft und Weinbau, der Ausbau der (digitalen) Infrastruktur sowie der demografische Wandel spielen dabei eine zentrale Rolle. Gemeinsam mit unseren Gästen und GRÜNEN aus der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik wollen wir am Freitag, dem 4. Oktober in Bad Kreuznach-Bosenheim bei einem Glas Wein oder Traubensaft offen über diese Themen diskutieren. Wir wollen dabei neue Perspektiven entwickeln, wie wir unsere ländlichen Regionen attraktiv, lebenswert und zukunftssicher gestalten können.
Mit dabei sind Dr. Heiko Knopf (stellv. Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Lisett Stuppy MdL (Sprecherin für Ländliche Räume der Grünen Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz), Julian Joswig (Grünes Kreistagsmitglied im Rhein-Hunsrück-Kreis und Bundestagskandidat) sowie Katharina Müller (Politische Geschäftsführerin der GRÜNEN JUGEND Rheinland-Pfalz), die gemeinsam über zentrale Themen sprechen, die das Leben auf dem Land betreffen. Los geht es um 19:00 Uhr im Weingut Arno Stumm (Paradiesblick 1, 55545 Bad Kreuznach-Bosenheim), wir freuen uns auf den gemeinsamen Austausch und heißen alle Interessierten herzlich willkommen!
Im Rahmen ihrer gemeinsamen Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2025 luden die GRÜNEN Kreisverbände Rhein-Hunsrück, Cochem-Zell und Bernkastel-Wittlich am Sonntagnachmittag nach Simmern in das Evangelische Erwachsenenbildungswerk ein. Unter der Leitung der Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner, die mehrfach als Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen GRÜNEN zur Bundestagswahl kandidierte und Mitte Juli erklärt hatte, nicht erneut für den Bundestag zu kandidieren, wählten die anwesenden Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihren Direktkandidaten für den Wahlkreis 199 Mosel/Rhein-Hunsrück.
Im Vorfeld hatte Julian Joswig, Kreistagsmitglied im Rhein-Hunsrück-Kreis sowie Mitglied im erweiterten Landesvorstand der Partei, öffentlich seine Bewerbung für die Direktkandidatur erklärt. Bereits zur Bundestagswahl 2021 kandidierte er für die GRÜNEN im Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück sowie auf Listenplatz 6 der rheinland-pfälzischen Landesliste, womit er den Einzug nur knapp verpasste. Vor der Aufstellungsversammlung hatte Julian Joswig bereits ein unterstützendes Votum des Kreisvorstands der GRÜNEN Rhein-Hunsrück erhalten, zudem beschlossen auch die Kreismitgliederversammlungen der GRÜNEN Cochem-Zell und Bernkastel-Wittlich ein Votum zur Unterstützung seiner Bundestagskandidatur.
Für diesen Vertrauensvorschuss bedankte sich der Bewerber zu Beginn seiner Vorstellungsrede und erläuterte anschließend seine politischen Schwerpunkte und wofür er sich im Bundestag einsetzen wolle. Neben dem Einsatz für die Region und ihre Themen, von der Energiewende über die Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum bis zum nachhaltigen Tourismus und Weinbau, setzt sich Julian Joswig vor allem für eine nachhaltige Wirtschafts- und Finanzpolitik ein. Besonders am Herzen liege ihm aber auch ein pro-europäisches Handeln der Bundespolitik, wie er in der Rede ausdrücklich betonte, und wies dabei auf die Entwicklungen der letzten Wochen hin. Dass sich Deutschland durch Grenzkontrollen, Diskussionen über den Abschied von Schengen und mögliche Aussetzungen von EU-Recht zunehmend isoliere, bereite ihm große Sorgen.
Abschließend gab Julian Joswig einen hoffnungsvollen Ausblick auf das Wahljahr 2025. Es sei für die GRÜNEN an der Zeit, Vertrauen zurückzugewinnen – gerade bei jungen Menschen und im ländlichen Raum. Und dies gehe am besten mit einer zukunftsorientierten Politik und positiver Kommunikation. Die US-Demokraten würden es mit Kamala Harris und Tim Walz vormachen, ein optimistischer Wahlkampf, der Hoffnung macht, könne auch in Deutschland der entscheidende Schlüssel sein.
Im Anschluss zur Bewerbungsrede schritten die GRÜNEN Mitglieder zur Wahlurne und gaben ein einstimmiges Votum ab: Julian Joswig erhielt 100 Prozent der gültigen Stimmen und wurde somit zum Direktkandidaten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück gewählt. Er dankte den Mitgliedern für das tolle Ergebnis und versprach einen engagierten Wahlkampf mit dem klaren Ziel, der erste grüne Bundestagsabgeordnete der Region zu werden. Mit diesem Anspruch kandidiere er auch für die rheinland-pfälzische Bundestagsliste der GRÜNEN, die Anfang Dezember auf dem Landesparteitag in Idar-Oberstein aufgestellt werde. Die anwesenden Mitglieder gaben auch hierfür ein einstimmiges Votum ab, um ihn bei der Kandidatur für einen aussichtsreichen Listenplatz zu unterstützen.
Am gestrigen Sonntag trafen sich die nördlichen Kreisverbände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz im Ahrtal, um sich gemeinsam über aktuelle Themen auszutauschen. Auf Einladung des KV Ahrweiler kamen die GRÜNEN Kreisvorstände und Mitglieder in Bad Neuenahr-Ahrweiler zusammen, wo die lokale Kreisvorsitzende Verena Örenbas begrüßte und einen kurzen Überblick zur Lage vor Ort und insb. dem Wiederaufbau gab.
Die beiden regionalen Mitglieder des erweiterten Landesvorstands, Sarah Rößel und Julian Joswig, berichteten aus dem Landesverband und zu den anstehenden Terminen, die zwei Landtagsabgeordneten Carl-Bernhard von Heusinger und Josef Winkler gaben zusätzlich einen Überblick zur aktuellen Arbeit der Landtagsfraktion und der Landesregierung. Im Hinblick auf die anstehenden Termine und insb. Wahlen wollen sich die nördlichen Kreisverbände enger abstimmen und zusammenarbeiten. Vielen Dank an alle, die beim gestrigen Nordtreffen dabei waren und vor allem den KV Ahrweiler für die tolle Organisation des Treffens!
Gemeinsam mit Dr. Franziska Brantner MdB, Parl. Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, und Fabian Ehmann, Sprecher für Energie- und Klimapolitik der Grünen Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz diskutiere ich am Freitag, dem 13. September ab 17:30 Uhr über die aktuellen politischen Projekte zur Klima-Wirtschaft im Bund sowie in Rheinland-Pfalz.
Von der Finanzierung grüner Start-ups, Sonderabschreibungen für E-Mobilität und der Nutzung von Klimaschutzverträgen (CCfDs) in der Industrie bis zu den Investitionsanreizen durch KIPKI hat GRÜNE Politik in Land und Bund wichtige Initiativen zur Unterstützung einer klimafreundlichen, innovativen Wirtschaft auf den Weg gebracht. Gemeinsam mit der LAG Wirtschaft & Finanzen wollen wir über diese Maßnahmen sprechen und diskutieren, welche weiteren wirtschaftspolitischen Schritte notwendig sind, um neue, klimaneutrale Wertschöpfung aufzubauen und die Klimaziele zu erreichen.
Vor Beginn des jährlichen Festivals NATURE ONE trafen sich Mitglieder der Kreistagsfraktion und des Kreisvorstandes der GRÜNEN Rhein-Hunsrück gemeinsam mit Josef Winkler MdL, Kulturpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, mit der Veranstaltungsfirma I-Motion, um über die Organisation der Großveranstaltung im Hunsrück zu sprechen.
Das Unternehmen hat die NATURE ONE vor 29 Jahren ins Leben gerufen und organisiert seitdem das jährliche Techno-Festival in der Nähe von Kastellaun. Beim gemeinsamen Rundgang über das Festivalgelände auf der ehemaligen Raketenbasis Pydna wurde den Landes- und Kommunalpolitikern über die Herausforderungen bei der Vorbereitung und Durchführung der Großveranstaltung berichtet.
Rebecca Stuffer, Chief Marketing Officer von I-Motion, gab einen Überblick dazu, was auf die Veranstalter zukommt und wie sie mit den lokalen Behörden, Anwohnern aber auch den Landwirten, auf deren Flächen der Campingplatz entsteht, zusammenarbeiten. Aufgrund des Regens im Vorfeld gab es dieses Jahr Einschränkungen bei der Anreise zum Campingplatz, weshalb weniger Besucher als im letzten Jahr erwartet wurden. Größte Priorität hat für die Veranstalter das Thema Sicherheit, hierzu sind auch viele Einsatzkräfte vor Ort und sorgen für ein sicheres Erlebnis.
Auch in puncto Nachhaltigkeit arbeiten die Organisatoren an wichtigen Schritten, etwa durch die Verwendung von Mehrwegbehältnissen sowie durch ein Abfallpfandsystem. Die GRÜNEN bedankten sich für den informativen Austausch und wünschten den Veranstaltern viel Erfolg und allen Gästen des Festivals viel Spaß. Ein besonderer Dank galt außerdem allen Mitarbeitenden, der Polizei sowie dem medizinischen Personal, die gemeinsam für ein sicheres und erfolgreiches Veranstaltungserlebnis bei der NATURE ONE sorgen.
Personen auf dem Foto von links nach rechts: Julian Joswig (Mitglied im Landesvorstand und der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE), Rebecca Stuffer (CMO der Firma I-Motion), Markus Mono (Vorsitzender der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE), Josef Winkler MdL (Abgeordneter der rheinland-pfälzischen Landtagsfraktion B90/GRÜNE), Sabine Voigt (Kreisvorstandsmitglied B90/GRÜNE), Tanja Paschek (Kreisvorstandsmitglied B90/GRÜNE)
Gemeinsam mit Lisett Stuppy MdL, Frauen- und Familienpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, besuchten die GRÜNEN aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis mit einigen Mitgliedern aus Kreisvorstand, Kreistag und Stadtrat Boppard die neue Beratungsstelle von donum vitae e.V. in der Bopparder Oberstraße. Im Gespräch mit den Vorständinnen und Mitarbeiterinnen des gemeinnützigen Vereins für Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung ging es um verschiedene Themen der alltäglichen Arbeit in der Beratungsstelle.
Neben dem Kernthema der Schwangerenberatung unterstützen die Beraterinnen vor Ort auch Frauen und Paare bei den Themen Kinderwunsch, vertrauliche Geburt, Sternenkinder oder Verhütung. Hierzu gibt es im Rhein-Hunsrück-Kreis einen Verhütungsmittelfonds, der den Schwangerenberatungsstellen im Landkreis zur Verfügung steht und dort unterstützen soll, wo das Geld gerade so zum Leben und nicht mehr für Verhütungsmittel reicht. Darüber hinaus bietet donum vitae e.V. auch Präventionsarbeit in Schulen an, um mit jungen Menschen über Liebe, Sexualität, Verhütung, Partnerschaft und sexuelle Selbstbestimmung beziehungsweise Orientierung zu sprechen.
Im Gesprächstermin in der neuen Beratungsstelle ging es außerdem um die regulatorischen Diskussionen rund um die Schwangerenberatung, wie beispielsweise die Kriminalisierung des Abbruchs sowie die Beratungspflicht vor etwaigen Abbrüchen. Die Beraterinnen von donum vitae e.V. berichteten, dass die ergebnisoffenen Gespräche von den Betroffenen oft als Geschenk wahrgenommen werden und deshalb unterstützt werden sollten. Die Abgeordnete Lisett Stuppy MdL und die grünen Kommunalpolitikerinnen und -politiker dankten den Vertreterinnen von donum vitae e.V. für ihre wichtige Arbeit und das gesellschaftliche Engagement in der Region.
Von links nach rechts: Dominik Loch (Kreisvorsitzender B90/Die Grünen Rhein-Hunsrück), Markus Mono (Vorsitzender Stadtratsfraktion und Kreistagsfraktion B90/Die Grünen), Tanja Paschek (Sprecherin Stadtverband Mittelrhein B90/Die Grünen), Constanze Nattermann (Landesvorsitzende donum vitae Rheinland-Pfalz e.V.), Julian Joswig (Kreistagsfraktion B90/Die Grünen), Lisett Stuppy MdL (Abgeordnete der Landtagsfraktion B90/Die Grünen), Verena Nass (Vorsitzende donum vitae Boppard e.V.), Ingrid Gundert (Beraterin donum vitae Boppard e.V.), Petra Seckler (Pressesprecherin donum vitae Boppard e.V.), Annette Bersch (Stadtratsfraktion B90/Die Grünen)
Am vergangenen Donnerstag, dem 11. Juli 2024, hat sich der neue Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises konstituiert. Die insgesamt 42 Mitglieder wurden von Landrat Volker Boch verpflichtet, im Anschluss wurden die drei ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt sowie über die Ausschüsse abgestimmt. Ich freue mich über die Wahl in den Kreistag und auf die ehrenamtliche Arbeit für wichtige Projekte in unserem Landkreis!
Fortan darf ich als stellv. Vorsitzender der Grünen Kreistagsfraktion sowie als Mitglied des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Rhein-Hunsrück und im Ausschuss für Kreisentwicklung mitwirken. Vielen Dank für diese Möglichkeit und allen Wählerinnen & Wählern für Ihre Stimmen. 🙏
Einblick aus konstituierenden Sitzung in der KresiverwaltungDie Grüne Kreistagsfraktion: Markus Mono, Daniela Lukas-von Nievenheim und Julian Joswig (v.l.nr.)
Wenn ich mir die regionalen Ergebnisse zur Kommunal- und Europawahl anschaue, überwiegt ein Gefühl von Ohnmacht. Das war ein intensiver Wahlkampf, der von einer angespannten Stimmung und hartem Gegenwind für uns GRÜNE geprägt war. Der hohe Aufwand und das Engagement wurden dabei leider nicht belohnt. Auf uns kommt als Partei viel Arbeit zu, wenn man wieder flächendeckend – in der Stadt wie auf dem Land – zweistellige Ergebnisse erreichen möchte. Und das muss unser Ziel sein!
Ganz persönlich möchte ich DANKE sagen an alle, die ihr Kreuz bei uns GRÜNEN und unseren Kandidierenden gesetzt haben. DANKE aber vor allem an alle, die in den letzten Wochen viel Kraft und Nerven in den Wahlkampf gesteckt haben und selbst kandidiert haben. Es macht mich sehr traurig, wenn ich sehe, wie viele tolle Menschen Mandate verloren haben oder trotz ihres Engagements keines erhalten haben. Die nächsten Monate und Jahre werden für uns GRÜNE im Kreis keine einfache Zeit und wir werden gemeinsam mit konstruktiven Partnern aus dem demokratischen Spektrum Vertrauen zurückgewinnen müssen.
Ich bin dankbar für die Möglichkeit, hierbei einen Beitrag im neuen Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises leisten zu dürfen. DANKE an alle, die meine Kandidatur unterstützt haben! Ich wurde von Listenplatz 4 auf Platz 2 im Kreis hochgewählt. Aktuell kann ich mich noch nicht so richtig über mein Mandat freuen, aber ich bin demütig und dankbar für das Vertrauen. Gemeinsam mit dem – leider fortan deutlich kleinerem – grünen Team im Kreistag werde ich mein Bestes geben, um an einer guten Entwicklung unserer Region mitzuwirken und wichtige Projekte voranzubringen. Lasst uns machen, was zählt – und das in herausfordernden Zeiten!