Pressemitteilung anlässlich des Besuchs der Infomobils in Simmern

Vom 16. bis 18. Juni 2025 macht das Infomobil des Deutschen Bundestages Station auf dem Schlossplatz in Simmern, der Kreisstadt des Rhein-Hunsrück-Kreises – ein echtes Highlight für alle politisch Interessierten in der Region. Alle Bürgerinnen und Bürger haben an drei Tagen die Gelegenheit, ganz unmittelbar Einblicke in die Arbeit des Parlaments zu erhalten und mit ihrem Abgeordneten Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ins Gespräch zu kommen.

Julian Joswig, der als Abgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Bundesland Rheinland-Pfalz und insbesondere den Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück im Bundestag vertritt, freut sich auf zahlreiche Begegnungen: „Demokratie lebt vom Austausch – das Infomobil bringt den Bundestag direkt zu uns nach Hause. Eine großartige Gelegenheit, um miteinander ins Gespräch zu kommen.“

„Gerade für junge Menschen ist es wichtig, Politik greifbar zu machen. Deshalb freue ich mich besonders über den Besuch von Schulklassen und Jugendgruppen“, betont Joswig. Der Grüne Bundestagsabgeordnete wird während der drei Tage mehrfach vor Ort sein: „Ich lade alle Menschen aus unserer Region herzlich ein: Kommen Sie vorbei nach Simmern auf den Schlossplatz, lassen Sie uns ins Gespräch kommen – ich bin gespannt auf Ihre Fragen, Anliegen und Ideen.“

Öffnungszeiten des Infomobils am Schlossplatz, Simmern:

– Montag, 16. Juni: 11:00 – 18:00 Uhr
– Dienstag, 17. Juni: 09:00 – 18:00 Uhr
– Mittwoch, 18. Juni: 09:00 – 14:00 Uhr

Anmeldungen für Gruppen sowie Rückfragen gerne unter: infomobil@bundestag.de oder Tel. 030 227-35196. Herzliche Einladung an alle!

Pressemitteilung anlässlich des Koalitionsvertrages der neuen Bundesregierung

Julian Joswig, Bundestagsabgeordneter von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN für Rheinland-Pfalz, äußert scharfe Kritik am neuen Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Dem Papier fehle ein klarer Zukunftskompass – die Vereinbarung sei eine vertane Chance für Klimaschutz, Innovation und Zusammenhalt. „Diese Koalition will mit der Gießkanne statt mit dem Kompass investieren“, moniert Joswig. Statt Mut und Vision erkenne man ein „weiter so“, das kommende Generationen belastet und Chancen für Aufbruch verstreichen lässt.

Kein Zukunftsplan für Wirtschaft und Innovation – wo bleibt die Strategie für grüne Leitmärkte?

Wirtschaftspolitisch bleibt der Koalitionsvertrag eine Absage an die Zukunft. Weder entwickelt die neue Regierung eine klare Strategie für grüne Leitmärkte, etwa für klimaneutrale Industrie, Wasserstofftechnologien, Kreislaufwirtschaft, CO2-arme Baustoffe oder grüne Chemie, noch setzt sie Impulse für eine echte Gründungsdynamik. Wo sind die Investitionen in Speichertechnologien, klimafreundliche Mobilität oder digitale Lösungen für die Energiewende?

Die angekündigte digitale Gründungsreform ist überfällig – doch wo bleibt die gezielte Förderung ökologisch und sozial orientierter Start-ups, wo der Zugang zu Beteiligungskapital, wo der Abbau struktureller Marktbarrieren? Statt mutiger Industriepolitik erleben wir steuerliche Gießkannenlogik ohne ökologische Zielrichtung. Junge Unternehmen, die Innovationen für eine klimaneutrale Zukunft voranbringen könnten, bleiben außen vor. „Wer die fossile Wirtschaft von gestern absichert, verliert die innovativen Märkte von morgen“, warnt Joswig. Grüne Leitmärkte bleiben unterfinanziert und damit Deutschlands Chancen auf ökonomische und ökologische Zukunftsfähigkeit.

Kommunen bleiben unter Druck

Eine substanzielle Gemeindefinanzreform fehlt ebenso wie ein Investitionspaket für Bildung, Mobilität und Klimaanpassung. Die angekündigte Entschuldung in Höhe von 250 Millionen Euro jährlich ist unzureichend. Die Kommunen werden mit ihren weitreichenden Aufgaben erneut allein gelassen. Die strukturelle Unterfinanzierung der kommunalen Ebene wird damit aufgeschoben, eine Lösung ist unter Schwarz-Rot nicht in Sicht.

Sozialpolitik: Rückschritt statt Teilhabe

Der Rückgriff auf die alte Grundsicherung mit rigiden Sanktionen ist ein Bruch mit moderner Sozialpolitik. Statt Chancen zu schaffen, setzt die Koalition auf Misstrauen. Die impliziten Narrative zur Migration sind integrationsfeindlich und schüren gesellschaftliche Spaltung.

Außenpolitisch ambitionslos

Angesichts globaler Herausforderungen – von Putins Aggression über Chinas Aufrüstung bis zu Trumps Zöllen – bleibt der Vertrag stumm. Eine Strategie für europäische Resilienz oder eine gemeinsame Industrie- und Klimapolitik fehlt völlig. „Was wir jetzt brauchen, ist eine europäische Antwort auf die globalen Herausforderungen – statt ‚Germany First‘ braucht es ‚Europe United‘. Stattdessen liefert Schwarz-Rot außenpolitisches Schweigen – ein gefährlicher Zustand in einer sich drastisch veränderten Weltlage“, so Joswig.

„Gerade jetzt ist eine Politik der mutigen Investitionen, der Innovation und der Verantwortung für kommende Generationen unerlässlich. Wir Grüne werden dagegenhalten und den Kompass weiterhin auf Zukunft setzen – für Klima, Zusammenhalt und Gerechtigkeit“, erklärt Joswig.

Als neugewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück stelle ich meinen Platz im erweiterten Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz zur Verfügung. Die Nachwahl findet auf der kommenden Landesdelegiertenversammlung der GRÜNEN am 10./11. Mai 2025 in Idar-Oberstein statt.

Wie auf der letzten Landesdelegiertenversammlung angekündigt, gebe ich meinen Platz im erweiterten Landesvorstand ab, da ich nun dem Deutschen Bundestag angehöre. Wir GRÜNEN leben als Partei die Trennung von Amt und Mandat und der Platz im erweiterten Landesvorstand ist für ein Mitglied von der kommunalen Ebene vorgesehen. Ich freue mich, dass der Landesvorstand meiner Bitte nachgekommen ist und die Nachwahl auf die Tagesordnung der kommenden Landesdelegiertenversammlung im Mai gesetzt hat.

Seit meiner Wahl in den erweiterten Landesvorstand im März 2022 habe ich mich dort als Basismitglied und Kommunalpolitiker aktiv in die programmatische und organisatorische Arbeit der Landespartei eingebracht. Die Arbeit in dem Gremium war für mich eine wertvolle und prägende Erfahrung. Ich bin sehr dankbar für das Vertrauen und die gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren

Mit der konstituierenden Sitzung des 21. Deutschen Bundestags hat für mich ein neues Kapitel begonnen. Ohne die Unterstützung aus der Partei und der Bevölkerung, den starken Rückhalt im Wahlkampf und das große Vertrauen wäre dieser Schritt nicht möglich gewesen. Dafür bin ich sehr dankbar und schaue mit großer Demut auf meine neue Aufgabe in der Herzkammer unserer Demokratie.

Pressemitteilung vom 25. März 2025

Mit der heutigen konstituierenden Sitzung hat der 21. Deutsche Bundestag offiziell seine Arbeit aufgenommen. Punkt 11 Uhr eröffnete Alterspräsident Gregor Gysi (Die Linke) die erste Sitzung der neuen Legislaturperiode. Für alle Abgeordneten, insbesondere für die 230 erstmals gewählten Mitglieder, war dies ein bedeutsamer Moment demokratischer Verantwortung.

Im Zentrum der Sitzung stand die Wahl des Bundestagspräsidiums. Julia Klöckner (CDU) wurde mit großer Mehrheit zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt. Sie ist damit die vierte Frau in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, die dieses bedeutende Amt bekleidet. Als Präsidentin des Bundestages steht sie nun an der Spitze des Parlaments und repräsentiert dessen Unabhängigkeit und Würde – ein Amt, das im protokollarischen Rang unmittelbar hinter dem Bundespräsidenten steht.

In seiner Eröffnungsrede erinnerte Gregor Gysi als dienstältester Abgeordneter an die Bedeutung der parlamentarischen Demokratie in Zeiten gesellschaftlicher Herausforderungen. Er appellierte an die Abgeordneten aller Fraktionen, trotz politischer Unterschiede den demokratischen Dialog zu pflegen und Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern zu übernehmen.

Der neu gewählte Bundestag umfasst insgesamt 630 Abgeordnete. Für viele von ihnen beginnt mit dem heutigen Tag eine neue Etappe politischen Wirkens.

Julian Joswig, schildert seinen ersten Tag im Plenum: „Als ich heute das erste Mal meinen Platz im Plenarsaal eingenommen habe, war das ein Moment voller Ehrfurcht und Demut. Ich empfinde tiefe Dankbarkeit für das Vertrauen der Menschen in meinem Wahlkreis – und ich weiß, dass mit diesem Mandat große Verantwortung einhergeht. Es ist mir ein Anliegen, diese Aufgabe mit voller Kraft und größtem Respekt anzunehmen.“

Mit der Konstituierung des neuen Bundestages endet formal die Amtszeit der bisherigen Bundesregierung. Diese bleibt jedoch bis zur Bildung einer neuen Regierung geschäftsführend im Amt.

Nachdem am Dienstag bereits der Bundestag dem umfangreichen Finanzpaket zugestimmt hat, gab es heute auch die notwendige Zustimmung vonseiten der Länder im Bundesrat. Die partielle Reform der Schuldenbremse sowie das € 500 Mrd. Sondervermögen für Infrastruktur und zur Erreichung der Klimaneutralität 2045 sind ein historischer Schritt.

Dass die Grundgesetzänderungen noch im alten Bundestag verabschiedet wurden, war nicht unser bevorzugter Weg. Wir hätten lieber im neuen Parlament eine umfassende Reform der Schuldenbremse beschlossen, doch die notwendigen Mehrheiten dafür sind unsicher und angesichts der weltpolitischen Lage war rasches Handeln nötig – insbesondere zur Stärkung der europäischen Sicherheit und zur Unterstützung der Ukraine.

Wir GRÜNE haben im parlamentarischen Verfahren entscheidende Verbesserungen an den Vorschlägen von Union und SPD durchgesetzt – und schaffen so die Grundlage für eine nachhaltige wirtschaftliche Erholung, ohne soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz aus dem Blick zu verlieren. Ein Meilenstein ist die erstmalige Verankerung des Ziels der Klimaneutralität bis 2045 im Grundgesetz. € 100 Mrd. fließen in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) – ein historischer Erfolg für die Energiewende und eine moderne, klimafreundliche Infrastruktur.

Dank der Regelung der Zusätzlichkeit der Investitionen ist klar: Die Mittel dürfen nicht für Wahlgeschenke oder Steuersenkungen missbraucht werden. Als Opposition werden wir diesen Prozess kritisch begleiten und sicherstellen, dass die Mittel sozial gerecht, wirtschaftlich sinnvoll und klimapolitisch wirksam eingesetzt werden. Kurzum: wir werden Union und SPD auf die Finger schauen und genau prüfen, wofür die Mittel verwendet werden.

Der erweiterte Sicherheitsbegriff umfasst künftig auch Zivil- und Bevölkerungsschutz, Cybersicherheit und internationale Solidarität. Ein zusätzliches € 3 Mrd.-Paket für die Unterstützung der Ukraine wurde heute im Haushaltsausschuss beschlossen, ein wichtiges Signal für ganz Europa. Zur langfristigen Sicherung öffentlicher Investitionen haben wir eine Expertenkommission zur Reform der Schuldenbremse durchgesetzt. Sie soll bis Ende 2025 tragfähige Vorschläge für eine moderne Finanzpolitik erarbeiten.

In Summe schaue ich positiv auf die erfolgten Beschlüsse. Schuldenfinanzierte Investitionen sind nicht per se der richtige oder falsche Weg, es kommt auf das konkrete Investitionsziel und dessen langfristige „Rendite“ in Bezug auf den sozialen, ökologischen und ökonomischen Nutzen an. In den nächsten Jahren werde ich im Bundestag dafür kämpfen, dass sinnvolle, zukunftsorientierte Investitionen erfolgen und keine Mittel verschwendet werden.

+++ Update: Alle Stellen wurden mittlerweile besetzt, Bewerbungen können nicht mehr angenommen werden +++

Aktuell befindet sich mein Berliner Bundestagsbüro im Aufbau, darüber hinaus plane ich die Eröffnung von einem Wahlkreisbüro im nördlichen Rheinland-Pfalz. Vorerst sind die folgenden drei Stellen ausgeschrieben:

• Eine*n Sachbearbeiter*in für das Bundestagsbüro in Berlin
• Ein*e Referent*in für Social Media & Kommunikation in Berlin
• Eine*n Wahlkreismitarbeiter*in im nördlichen Rheinland-Pfalz

Da meine fachlichen Zuständigkeiten und Ausschusssitze noch nicht feststehen, werde ich die Stellen für wissenschaftliche Mitarbeitende (Fachreferent:innen) erst zu einem späteren Zeitpunkt ausschreiben. Eine Initiativbewerbung ist allerdings bereits jetzt möglich.

Für alle Bewerbungen gilt; bitte wenden Sie sich mit Ihren vollständigen Bewerbungsunterlagen inkl. Gehaltsvorstellungen und möglichem Einstiegsdatum per E-Mail an julian.joswig@bundestag.de

Ende Februar gab es in der Nähe der „Thürer Wiesen“, einem wertvollen Naturschutzgebiet bei Thür in der Verbandsgemeinde Mendig (Kreis Mayen-Koblenz) einen Tanklasterunfall mit schwerwiegenden Folgen. Bis zu 30.000 Liter Heizöl sind in das anliegende Naturschutzgebiet ausgelaufen, eine Katastrophe für die regionale Biodiversität.

Seitdem sind viele Einsatzkräfte von THW und Feuerwehr sowie ehrenamtliche Helfer:innen (etwa von der Wildvogel-Pflegestation Kirchwald oder der Wildtierhilfe an der Loreley) vor Ort im Einsatz, um verendete Tiere zu bergen, gefährdete Lebewesen zu retten und die weitere Ausbreitung des Heizöls zu stoppen. Dafür musste ein Großteil des Schilfs und anderer Pflanzen entfernt werden, auch ein Austausch von betroffenen Bodenflächen wird geprüft.

Eigentlich sollte in dem Gebiet ein angrenzendes Wasserbüffelprojekt ausgeweitet werden, dies ist vorerst nicht möglich. Es wird voraussichtlich Jahre dauern, bis sich das Naturschutzgebiet von der Katastrophe erholt hat…

Danke an die Mitarbeitenden der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz für ihre Zeit und die vielen Informationen zur aktuellen Lage. Mein herzlicher Dank gilt allen Einsatzkräften aus der Blaulichtfamilie und allen Ehrenamtlichen, die sich für die Evakuierung und die Zukunft des Naturschutzgebietes einsetzen!

Als das vorläufige Wahlergebnis in den frühen Morgenstunden des 24. Februar feststand, konnte ich es nicht wirklich glauben. Ich wurde bei der Bundestagswahl 2025 über die rheinland-pfälzische Landesliste der GRÜNEN in den 21. Deutschen Bundestag gewählt.

DANKE allen Wähler:innen für ihre Stimmen und das Vertrauen. Vielen Dank aber auch an meine Mitbewerber:innen Marlon Bröhr (CDU), Umut Kurt (SPD) und Carina Konrad (FDP) für den fairen Wettbewerb und den guten Austausch. Glückwunsch an Marlon Bröhr zum erneuten Direktmandat im Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück und herzlichen Dank an Carina Konrad, die sich in den letzten Jahren für unsere Region in Berlin engagiert hat und dem neuen Bundestag nicht mehr angehören wird.

Ich möchte mich aber allen voran bei meinen Parteifreund:innen und Unterstützer:innen bedanken, die sich in den letzten Wochen bei widrigen Bedingungen ins Zeug gelegt und gemeinsam einen großartigen Wahlkampf auf die Beine gestellt haben. Und nicht zuletzt danke an meine Familie und meinen Freundeskreis, für die großartige Unterstützung!

Das Wahlergebnis ist – trotz der Freude über das persönlich Resultat – nicht zufriedenstellend. Wir GRÜNE wollten mehr und konnten unser gesetztes Ziel nicht erreichen. Zwar haben wir weitaus weniger verloren als die beiden vorherigen Koalitionspartner SPD und FDP, aber das darf kein Maßstab sein. Wir müssen unsere Fehler analysieren und mit einer engagierten Oppositionsarbeit wieder unser Profil schärfen und auch Vertrauen zurückgewinnen. Dafür möchte ich meinen Beitrag leisten.

Danke für das Vertrauen.

Ihr/Euer Julian

Der Mittelrhein ist das kleinste aller deutschen Weinanbaugebiete, dafür stehen die Weine aus der Welterberegion für eine besonders hohe Qualität und erfreuen Menschen aus Nah und Fern. Am Donnerstag, dem 20. Februar möchten wir Sie und Euch zu einer kleinen Weinprobe mit regionalen Weinen von Jungwinzer Gero Schüler einladen und gemeinsam über aktuelle politische Themen sprechen.

Vor Ort dabei sind Paul Bunjes, Landesvorsitzender der GRÜNEN Rheinland-Pfalz, und Julian Joswig, Bundestagskandidat der GRÜNEN im Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück, die vom Wahlkampf berichten werden und sich auf den gemeinsamen Austausch bei Mittelrhein-Weinen freuen.

Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr im Krönchen Oberwesel (Rathausstraße 17, 55430 Oberwesel). Alle interessierten Menschen sind herzlich eingeladen, wir bitten vorab um Anmeldung per E-Mail an julian.joswig@gruene-rh.de

Vor zehn Jahren – im Frühjahr 2015 – wurde der Nationalpark Hunsrück-Hochwald eröffnet. Ein Erfolgsprojekt für die Natur und die gesamte Region, das auf Initiative der GRÜNEN in Rheinland-Pfalz ins Leben gerufen wurde. Am Sonntag, dem 16. Februar 2025 laden die GRÜNEN Bundestagskandidierenden Regine Kircher (Wahlkreis Kreuznach) und Julian Joswig (Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück) zum gemeinsamen Winterspaziergang durch den Nationalpark ein. Mit dabei sind u.a. die regionale Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler, der Naturschützer Dr. Erwin Manz sowie weitere lokal engagierte Menschen.

Treffpunkt ist um 12:00 Uhr das Nationalpark-Tor Wildenburg (Wildenburger Straße 22, 55758 Kempfeld), die Anreise ist mit dem ÖPNV über die Buslinien 840 (vom Bahnhof Idar-Oberstein/Wittlich) und 890 (vom Bahnhof Neubrücke/Rhaunen) möglich. Eine Anmeldung ist nicht notwendig, wir freuen uns auf alle interessierten Teilnehmer!