Für Rheinland-Pfalz im Bundestag.
Nach mehr als zwei Wochen ist die Weltklimakonferenz (COP) in Baku am Wochenende zu Ende gegangen. Was wurde konkret beschlossen, welche Schlüsse lassen sich aus der Konferenz ziehen, gibt es Hoffnung für besonders von der Klimakrise betroffene Staaten? Darüber wollen wir am Mittwochabend, dem 27. November beim gemeinsamen Insta Live zur Klima-Außenpolitik und den COP-Ergebnissen sprechen.
Schaltet am Mittwoch um 18 Uhr ein und stellt Eure Fragen an Anna Lührmann und Julian Joswig!
Anlässlich meiner Kandidatur für Platz zwei der rheinland-pfälzischen Bundestagsliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die überregionale Presse einen Bericht veröffentlicht. Dieser ist über den folgenden Link verfügbar: https://www.zeit.de/news/2024-11/11/julian-joswig-kandidiert-fuer-platz-zwei-bei-den-gruenen
Bund, Länder und Kommunen stehen vor enormen Herausforderungen bei der Bewältigung ihrer Aufgaben, die Kosten dafür steigen stetig und die Handlungsmöglichkeiten schwinden. Der öffentliche Investitionsstau wird etwa bei unseren Schulen, den Schwimmbädern und Sportplätzen immer offensichtlicher, aber wie können diese Bedarfe angegangen werden? Wie können wir eine moderne und klimafreundliche Infrastruktur sicherstellen? Wie kann eine gute, lebenswerte Zukunft finanziert werden – vor Ort in Kaiserslautern, in Rheinland-Pfalz und in ganz Deutschland?
Um diese Fragen zu diskutieren, veranstalten die GRÜNEN Kaiserslautern am Montag, dem 28. Oktober 2024 um 18:30 Uhr eine Podiumsdiskussion zum Thema Haushalts- und Finanzpolitik in der Krümmer Event Location (Bismarckstraße 35, 67655 Kaiserslautern). An der Diskussion werden teilnehmen:
Die Podiumsdiskussion bietet die Gelegenheit für einen offenen Austausch über die Finanz- und Haushaltspolitik auf kommunaler und überregionaler Ebene, über die Investitionsbedarfe und mögliche Lösungswege. Alle interessierten Menschen sind herzlich eingeladen, an der Diskussion teilzunehmen und ihre Perspektiven und Ideen in die Debatte einzubringen.
Die Rhein-Zeitung hat Rebecca Stallbaumer, Sprecherin der GRÜNEN Mayen-Koblenz, und mich zur bundespolitischen Lage der GRÜNEN befragt. In dem ausführlichen Interview ging es unter anderem um die jüngsten Wahlergebnisse, die Neuaufstellung des Bundesvorstands, das „Heizungsgesetz“ (Gebäudeenergiegesetz, GEG), die Migrationsdebatte und die Perspektive auf die Bundestagswahl.
Aus dem Interview ist ein ganzseitiger Artikel mit Einschätzungen zur Partei entstanden, ergänzt wurden die Einschätzungen durch Stellungnahmen von Prof. Dr. Uwe Jun, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Trier. Der vollständige Artikel ist auf der Webseite der Rhein-Zeitung sowie in einigen Regionalteilen der RZ vom 18. Oktober 2024 zu lesen.
Ein attraktives und klimafreundliches Mobilitätsangebot ist wichtig für die Lebensqualität vor Ort in unseren Kommunen. Wie können wir eine zukunftsfähige, nachhaltige Mobilität vor Ort sicherstellen und auch finanzieren? Welche Rolle können Konzepte wie On-Demand-Systeme, Sharing-Angebote und andere Innovationen in der Mobilität spielen? Welche Best-Practices aus anderen Regionen können als Vorbild dienen, um nachhaltige Mobilität zu fördern?
Darüber wollen wir am Donnerstag, dem 24. Oktober um 19:00 Uhr im Grünen Büro (Koehlstraße 5, 67547 Worms) diskutieren. Mit dabei sind:
Die Veranstaltung wird moderiert von Anna Biegler, Co-Vorsitzende der GRÜNEN Worms und Fraktionsvorsitzende im Wormser Stadtrat. Eine Anmeldung ist nicht notwendig, wir freuen uns über alle, die vorbeikommen und an der Veranstaltung teilnehmen!
Am 5. November findet die US-Präsidentschaftswahl statt und die Umfragen sagen ein enges Rennen zwischen der demokratischen Bewerberin, Vizepräsidentin Kamala Harris, und dem republikanischen Bewerber, Ex-Präsident Donald Trump, voraus. Wie ist die Stimmung in den USA, wie schauen die Menschen vor Ort auf die Wahl? Mit welchen Strategien versuchen die beiden Lager die entscheidenden „swing states“ für sich zu gewinnen? Und wie schauen Europa und Deutschland auf die Wahl und was sind die möglichen Folgen für die transatlantische Zusammenarbeit?
Darüber wollen wir am Dienstag, dem 22. Oktober um 20:30 Uhr gemeinsam diskutieren. Mit dabei sind:
Wir freuen uns über Eure Teilnahme und den gemeinsamen Austausch zur US-Wahl und ihren Folgen für die USA, Europa und uns vor Ort in Rheinland-Pfalz! Die Online-Diskussion wird auf Zoom stattfinden, mit den folgenden Einwahldaten könnt Ihr teilnehmen: https://us02web.zoom.us/j/87915139276?pwd=6CwWfQ6bd7YLcap2j7vcYQGlTUPX6n.1 (Meeting-ID: 879 1513 9276 | Kenncode: 963436)
Zusammen mit dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Heiko Knopf, war ich am vergangenen Samstag im Einsatz bei der Weinlese am Mittelrhein. Wir durften das Team vom Bio-Weingut Dr. Kauer bei der Rieslinglese in den Steillagen des Oberweseler Oelsbergs unterstützen und konnten uns am Rande der Tätigkeit mit Randolf Kauer, ehem. Professor für Ökoweinbau an der Hochschule Geisenheim, und seiner Tochter Anne Kauer, die gemeinsam mit ihrem Vater das Weingut führt, über die aktuellen Herausforderungen im (Öko-)Weinbau austauschen.
Der deutsche Weinbau steht in einem intensiven Wettbewerb und die Umstellung auf ökologischen Anbau eröffnet neue Möglichkeiten im internationalen Markt. Zugleich braucht es hierfür mehr Anreize und klare Rahmenbedingungen. Dass sich beispielsweise die Förderungen für Steillagenweinbau und eine ökologische Bewirtschaftung gegenseitig einschränken, ist ein schlechtes Zeichen für den Ökoweinbau in der Region. Zusätzlich bereiten der Klimawandel und damit einhergehende Wetterveränderungen den einheimischen Rebsorten Stress, die Branche steht vor vielfachen Herausforderungen. Auch die Nachfolgeregelung ist für viele Familienbetrieb am Mittelrhein, dem kleinsten deutschen Weinanbaugebiet, keine einfache Aufgabe.
Durch den Praxiseinblick und die Gespräche konnten wir viele wichtige Impulse für unsere politische Arbeit in Bund, Land und Kommune mitnehmen. Vielen Dank an Familie Kauer für die Möglichkeit!
Der ländliche Raum in Rheinland-Pfalz und anderswo steht vor vielfältigen und besonderen Herausforderungen. Die Sicherung der regionalen Daseinsvorsorge, die Zukunft von Landwirtschaft und Weinbau, der Ausbau der (digitalen) Infrastruktur sowie der demografische Wandel spielen dabei eine zentrale Rolle. Gemeinsam mit unseren Gästen und GRÜNEN aus der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik wollen wir am Freitag, dem 4. Oktober in Bad Kreuznach-Bosenheim bei einem Glas Wein oder Traubensaft offen über diese Themen diskutieren. Wir wollen dabei neue Perspektiven entwickeln, wie wir unsere ländlichen Regionen attraktiv, lebenswert und zukunftssicher gestalten können.
Mit dabei sind Dr. Heiko Knopf (stellv. Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Lisett Stuppy MdL (Sprecherin für Ländliche Räume der Grünen Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz), Julian Joswig (Grünes Kreistagsmitglied im Rhein-Hunsrück-Kreis und Bundestagskandidat) sowie Katharina Müller (Politische Geschäftsführerin der GRÜNEN JUGEND Rheinland-Pfalz), die gemeinsam über zentrale Themen sprechen, die das Leben auf dem Land betreffen. Los geht es um 19:00 Uhr im Weingut Arno Stumm (Paradiesblick 1, 55545 Bad Kreuznach-Bosenheim), wir freuen uns auf den gemeinsamen Austausch und heißen alle Interessierten herzlich willkommen!
Im Rahmen ihrer gemeinsamen Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2025 luden die GRÜNEN Kreisverbände Rhein-Hunsrück, Cochem-Zell und Bernkastel-Wittlich am Sonntagnachmittag nach Simmern in das Evangelische Erwachsenenbildungswerk ein. Unter der Leitung der Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner, die mehrfach als Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen GRÜNEN zur Bundestagswahl kandidierte und Mitte Juli erklärt hatte, nicht erneut für den Bundestag zu kandidieren, wählten die anwesenden Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihren Direktkandidaten für den Wahlkreis 199 Mosel/Rhein-Hunsrück.
Im Vorfeld hatte Julian Joswig, Kreistagsmitglied im Rhein-Hunsrück-Kreis sowie Mitglied im erweiterten Landesvorstand der Partei, öffentlich seine Bewerbung für die Direktkandidatur erklärt. Bereits zur Bundestagswahl 2021 kandidierte er für die GRÜNEN im Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück sowie auf Listenplatz 6 der rheinland-pfälzischen Landesliste, womit er den Einzug nur knapp verpasste. Vor der Aufstellungsversammlung hatte Julian Joswig bereits ein unterstützendes Votum des Kreisvorstands der GRÜNEN Rhein-Hunsrück erhalten, zudem beschlossen auch die Kreismitgliederversammlungen der GRÜNEN Cochem-Zell und Bernkastel-Wittlich ein Votum zur Unterstützung seiner Bundestagskandidatur.
Für diesen Vertrauensvorschuss bedankte sich der Bewerber zu Beginn seiner Vorstellungsrede und erläuterte anschließend seine politischen Schwerpunkte und wofür er sich im Bundestag einsetzen wolle. Neben dem Einsatz für die Region und ihre Themen, von der Energiewende über die Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum bis zum nachhaltigen Tourismus und Weinbau, setzt sich Julian Joswig vor allem für eine nachhaltige Wirtschafts- und Finanzpolitik ein. Besonders am Herzen liege ihm aber auch ein pro-europäisches Handeln der Bundespolitik, wie er in der Rede ausdrücklich betonte, und wies dabei auf die Entwicklungen der letzten Wochen hin. Dass sich Deutschland durch Grenzkontrollen, Diskussionen über den Abschied von Schengen und mögliche Aussetzungen von EU-Recht zunehmend isoliere, bereite ihm große Sorgen.
Abschließend gab Julian Joswig einen hoffnungsvollen Ausblick auf das Wahljahr 2025. Es sei für die GRÜNEN an der Zeit, Vertrauen zurückzugewinnen – gerade bei jungen Menschen und im ländlichen Raum. Und dies gehe am besten mit einer zukunftsorientierten Politik und positiver Kommunikation. Die US-Demokraten würden es mit Kamala Harris und Tim Walz vormachen, ein optimistischer Wahlkampf, der Hoffnung macht, könne auch in Deutschland der entscheidende Schlüssel sein.
Im Anschluss zur Bewerbungsrede schritten die GRÜNEN Mitglieder zur Wahlurne und gaben ein einstimmiges Votum ab: Julian Joswig erhielt 100 Prozent der gültigen Stimmen und wurde somit zum Direktkandidaten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück gewählt. Er dankte den Mitgliedern für das tolle Ergebnis und versprach einen engagierten Wahlkampf mit dem klaren Ziel, der erste grüne Bundestagsabgeordnete der Region zu werden. Mit diesem Anspruch kandidiere er auch für die rheinland-pfälzische Bundestagsliste der GRÜNEN, die Anfang Dezember auf dem Landesparteitag in Idar-Oberstein aufgestellt werde. Die anwesenden Mitglieder gaben auch hierfür ein einstimmiges Votum ab, um ihn bei der Kandidatur für einen aussichtsreichen Listenplatz zu unterstützen.
Am gestrigen Sonntag trafen sich die nördlichen Kreisverbände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz im Ahrtal, um sich gemeinsam über aktuelle Themen auszutauschen. Auf Einladung des KV Ahrweiler kamen die GRÜNEN Kreisvorstände und Mitglieder in Bad Neuenahr-Ahrweiler zusammen, wo die lokale Kreisvorsitzende Verena Örenbas begrüßte und einen kurzen Überblick zur Lage vor Ort und insb. dem Wiederaufbau gab.
Die beiden regionalen Mitglieder des erweiterten Landesvorstands, Sarah Rößel und Julian Joswig, berichteten aus dem Landesverband und zu den anstehenden Terminen, die zwei Landtagsabgeordneten Carl-Bernhard von Heusinger und Josef Winkler gaben zusätzlich einen Überblick zur aktuellen Arbeit der Landtagsfraktion und der Landesregierung. Im Hinblick auf die anstehenden Termine und insb. Wahlen wollen sich die nördlichen Kreisverbände enger abstimmen und zusammenarbeiten. Vielen Dank an alle, die beim gestrigen Nordtreffen dabei waren und vor allem den KV Ahrweiler für die tolle Organisation des Treffens!
Fotos: Anja Kaspari
Julian Joswig MdB