Am vergangenen Wochenende (14.-16.10.) fand die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) von Bündnis 90/Die Grünen in Bonn statt. Als Delegierter unseres Kreisverbands Rhein-Hunsrück durfte ich vor Ort teilnehmen und neben vielen neuen Delegierten aus dem ganzen Bundesgebiet auch viele GRÜNE Bekannte & Freund:innen wiedersehen – eine tolle Gelegenheit nach 2,5 Jahren Pandemie und primär digitalen Treffen.
Dank meines Losglücks hatte ich die Möglichkeit zum Tagesordnungspunkt „In Zeiten fossiler Inflation: sozialen Zusammenhalt sichern, Wirtschaft stärken“ eine Rede zu halten, die ich im folgenden eingefügt habe:
Liebe Freundinnen und Freunde,
heute Mittag auf der Zugfahrt nach Bonn bin ich in der Presse auf verschiedene Schlagzeilen gestoßen: „Habeck muss sich der Basis stellen“ / „Grüne in der Konfliktzone“ / „Basis provoziert ihre Minister“ – Mal ganz ehrlich Leute, hier geht es doch nicht um uns! Dieser Parteitag steht völlig zurecht im Zeichen einer Welt in Unordnung, im Zeichen einer Zeit, die lange geglaubte Gewissheiten infrage stellt. Im Gegensatz zur CDU stellen wir uns nicht hin und streiten darüber, ob wir jetzt mit oder ohne Quote zu wenige Frauen haben oder wie blöd wir die Öffentlich-Rechtlichen finden – erst recht wenn sie dann noch gendern. Nein!
Wir GRÜNE kommen in dieser wirklich krassen Zeit zusammen, um Antworten zu geben. Antworten darauf, wie wir sicher und solidarisch durch den Winter kommen. Antworten darauf, wie wir die Ukraine besser unterstützen und uns als Europa nicht spalten lassen. Antworten darauf, wie wir die voranschreitende Klimakrise und das Artensterben stoppen. Die Inflation ist kein deutsches Phänomen und Robert Habeck ist sicher nicht schuld daran, dass wir eine europäische Energiekrise erleben. Die Unionsgeführten Regierungen der letzten Jahre haben es sich zu bequem gemacht, ohne Strategie wurde dieses Land in eine Zwickmühle geführt – abhängig von fossiler Energie und ambitionslos bei der Transformation in ein nachhaltiges Morgen. Doch diese Zeiten sind vorbei!
In den letzten knapp acht Monaten haben wir erlebt, was es heißt, wenn die Regierung mal den Turbo einlegt – egal ob das Osterpaket, die Erhöhung des Mindestlohns oder das 9€-Ticket… Mit der Union hätte es das doch alles nicht gegeben oder Jahre gedauert! Die Ampel arbeitet hart daran, den liegengebliebenen Mist der letzten Jahre aufzuräumen – das macht nicht immer Spaß, aber es ist wichtig! Die fossile Inflation lässt sich nicht durch ein „weiter so“ bremsen, es braucht eine kluge Finanzpolitik, die sich von alten Dogmen verabschiedet. In diesen Zeiten können wir es uns nicht leisten, nur der Bilanz halber an der Schuldenbremse festzuhalten. Gerade jetzt braucht es Investitionen in unsere Energiesouveränität, in die Transformation der Wirtschaft und in Sozialhilfen, die bei denjenigen ankommen, die dringend Unterstützung brauchen.
Was mir sehr am Herzen liegt, ist die Entfesselung der Erneuerbaren Energien. Ich komme aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis – einer ländlichen Region in Rheinland-Pfalz, die schon vor 30 Jahren auf Erneuerbare gesetzt hat und heute die dreifache Menge des lokalen Strombedarfs produziert – durch Windkraft, Photovoltaik und Biomasse. Die Energierevolution liegt nicht in Katar oder Aserbaidschan, sondern bei uns vor der Haustür! Die Energiepioniere im Hunsrück, die haben das damals nicht aus wirtschaftlichen Gründen gemacht – denen ging es darum, weniger Geld an Ölscheichs und Oligarchen zu zahlen und stattdessen die Wertschöpfung in der Region zu halten. Das ist der Spirit, den wir jetzt brauchen, liebe Freundinnen und Freunde.
Und ich sag mal, was im Hunsrück möglich ist, das klappt auch in Bayern, oder? Katha Schulze hat vorhin gesagt, dass ganz Deutschland eine bessere bayerische Landesregierung verdient hat – dem kann ich auch als Rheinland-Pfälzer nur zustimmen! Zumindest schaue ich hier vorne in viele motivierte Gesichter, die ab nächstem Herbst dafür sorgen werden! Und wir werden gemeinsam dafür kämpfen, dass der Söder Maggus in Rente geht!
Vielen Dank!
Julian Joswig 