Ich habe Verkehrsminister Schnieder eine einfache Frage gestellt: Warum werden Milliarden aus dem Sondervermögen zweckentfremdet – und subventionieren wir damit am Ende sogar Autos aus China?
Eine klare Antwort gab’s leider nicht. Dabei zeigen die Zahlen: Rund 95 % der Mittel fließen nicht in zusätzliche Investitionen. Und gleichzeitig werden Milliarden aus dem Klimatopf für Förderungen genutzt – ohne klare industriepolitische Leitplanken wie „Made in Europe“.
Wie erklärt man das den Beschäftigten in der Automobilindustrie? So sieht keine verantwortungsvolle Wirtschafts- und Haushaltspolitik aus.
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Julian Joswig MdB 