Bis zu 1.860 Arbeitsplätze, wichtige Produktionskapazitäten und wertvolles biotechnologisches Know-how stehen auf dem Spiel. Eine Kleine Anfrage von Julian Joswig, Bundestagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Obmann im Europaausschuss und Berichterstatter für Industriepolitik im Ausschuss für Wirtschaft und Energie zeigt: Die Bundesregierung wusste frühzeitig von den BioNTech-Plänen, Gespräche mit potenziellen Investoren kann sie trotzdem nicht vorweisen.„BioNTech-Standorte sichern: Bundesregierung muss endlich aktiv werden“ weiterlesen
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Wer den Emissionshandel schwächt, gefährdet Europas industrielle Zukunft
Die Recherche von Correctiv zeigt, wie massiv Teile der Chemielobby derzeit versuchen, den Europäischen Emissionshandel abzuschwächen. Mit gezieltem Druck in Brüssel und Berlin soll das wichtigste Klimaschutzinstrument der EU aufgeweicht werden – ausgerechnet jetzt, wo Industrie und Investoren vor allem eines brauchen: Verlässlichkeit. Klar ist: Die europäische Industrie steht unter enormem Druck. Energiepreise, internationaler Wettbewerb„Wer den Emissionshandel schwächt, gefährdet Europas industrielle Zukunft“ weiterlesen
Die Chemieagenda der Bundesregierung bleibt zu vage
Die von der Bundesregierung heute vorgelegte Chemieagenda wird den Herausforderungen der Branche nicht gerecht. Die Chemieindustrie steht unter massivem Druck. Sie muss klimaneutral werden und gleichzeitig wettbewerbsfähig bleiben. Daran führt kein Weg vorbei, wenn sie langfristig in Deutschland bestehen will. Genau dafür braucht es aber eine Bundesregierung, die klar vorgibt, wohin der Weg geht –„Die Chemieagenda der Bundesregierung bleibt zu vage“ weiterlesen
Schnieder verweigert Antwort zu E-Autoförderung
Ich habe Verkehrsminister Schnieder eine einfache Frage gestellt: Warum werden Milliarden aus dem Sondervermögen zweckentfremdet – und subventionieren wir damit am Ende sogar Autos aus China? Eine klare Antwort gab’s leider nicht. Dabei zeigen die Zahlen: Rund 95 % der Mittel fließen nicht in zusätzliche Investitionen. Und gleichzeitig werden Milliarden aus dem Klimatopf für Förderungen genutzt„Schnieder verweigert Antwort zu E-Autoförderung“ weiterlesen
Rede zur Lage der Chemie-Industrie
Die Lage der Chemieindustrie ist ernst – und sie braucht jetzt endlich eine klare Strategie. In meiner Rede im Bundestag habe ich deutlich gemacht: Die Branche steht massiv unter Druck – durch hohe Energiepreise, geopolitische Spannungen und unfairen Wettbewerb. Die Produktion liegt seit Jahren unter einem tragfähigen Niveau, Investitionen werden verschoben oder wandern ins Ausland„Rede zur Lage der Chemie-Industrie“ weiterlesen