EU-Kommission rüttelt am Verbrenner-Aus

Am Dienstag, den 16. Dezember 2025 hat die EU-Kommission ihre neuen Pläne zum Verbrenner-Aus vorgestellt: Die ursprünglich geplanten Ausstiegsziele für neue Verbrenner ab 2035 sollen abgeschwächt werden.  Dazu erklärt Julian Joswig, Bundestagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, Obmann im Europaausschuss und Berichterstatter für Industriepolitik sowie für europäische Klimapolitik: „Die geplante Aufweichung„EU-Kommission rüttelt am Verbrenner-Aus“ weiterlesen

Verbrenner-Aus gekippt: Warum das ein historischer Fehler ist

Die EU-Kommission hat eine weitreichende Kehrtwende vorgenommen: Die ursprünglich geplanten Ausstiegsziele für neue Verbrenner ab 2035 sollen abgeschwächt werden. Damit steht das bisherige Verbrenner-Aus faktisch vor dem Aus. Dazu erklärt Julian Joswig, Bundestagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, Obmann im Europaausschuss und Berichterstatter für europäische Klimapolitik: Das „Verbrenner-Aus“ ist„Verbrenner-Aus gekippt: Warum das ein historischer Fehler ist“ weiterlesen

Besuch der Bäckerei Liebenstein in Neustadt an der Weinstraße

Diese Woche hatte ich gemeinsam mit dem Grünen Kreisverband und der Stadtratsfraktion in Neustadt an der Weinstraße die Gelegenheit, die traditionsreiche Bäckerei Liebenstein in Neustadt zu besuchen. Die Bäckerei und Konditorei wird seit 1937 in dritter Generation als Familienbetrieb geführt und steht exemplarisch für das handwerkliche Bäckereigewerbe in unserem schönen Rheinland-Pfalz. Herausforderungen des Handwerksbetriebs Im„Besuch der Bäckerei Liebenstein in Neustadt an der Weinstraße“ weiterlesen

Werksbesuch bei der Firma ODM GmbH in Wattenheim

Am Mittwoch habe ich die Firma ODM GmbH mit Sitz in Wattenheim in der Pfalz besucht. Die Firma beschäftigte derzeit circa 80 Mitarbeitende an zwei Standorten und hat sich als überzeugter Verfechter der Philosophie „Made in Germany“ etabliert. Diese Leitlinie bildet nicht nur das Fundament der Unternehmensidentität, sondern dient auch als Qualitätsgarant für sämtliche Endprodukte,„Werksbesuch bei der Firma ODM GmbH in Wattenheim“ weiterlesen

Koalitionsausschuss beschließt neue Mobilitätsförderung – Kritik aus der Grünen Bundestagsfraktion

Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung hat am Donnerstag, 27. November 2025 neue Maßnahmen zur Mobilitätsförderung vorgestellt. Unter dem Titel „Förderung sozialer klimafreundlicher Mobilität“ soll ein neues Programm vor allem Leasing- und Kaufprämien ermöglichen. Die Beschlüsse sorgen jedoch für breite Kritik – insbesondere wegen der geplanten Förderung von Plug-in-Hybriden, der hohen Einkommensgrenzen und fehlender Preisobergrenzen. Vertreter*innen der„Koalitionsausschuss beschließt neue Mobilitätsförderung – Kritik aus der Grünen Bundestagsfraktion“ weiterlesen

Khan und Joswig zum Haushalt 2026: Schwarz-Rot trickst, kürzt und täuscht – Deutschland braucht Investitionen, keine Buchungskosmetik

Misbah Khan MdB, stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Julian Joswig MdB, Obmann der GRÜNEN im Europaausschuss und Mitglied im Wirtschaftsausschuss, üben scharfe Kritik am Bundeshaushalt 2026. Für beide zeigt der Etat nicht nur finanzielle Schwächen, sondern die politische Grundhaltung der Regierung: Die Zukunft wird kleingerechnet, während die Koalition sich selbst auf die„Khan und Joswig zum Haushalt 2026: Schwarz-Rot trickst, kürzt und täuscht – Deutschland braucht Investitionen, keine Buchungskosmetik“ weiterlesen

Meine Rede zum Haushalt 2026 und der Arbeit von Katherina Reiche

In der Haushaltsdebatte im Bundestag habe ich deutlich gemacht, wie verheerend die finanzpolitische Bilanz von Schwarz-Rot ausfällt. Die Regierung hat alle Möglichkeiten – doch sie nutzt sie nicht. Und das hat Konsequenzen für Klimaschutz, Wirtschaft und gesellschaftlichen Zusammenhalt. 57 Prozent für das Klimaziel – der Rest verpufft Für das Jahr 2026 zahlen nur 57 Prozent der geplanten„Meine Rede zum Haushalt 2026 und der Arbeit von Katherina Reiche“ weiterlesen

Rede zur Industriepolitik: „Der selbsternannte Patriotismus der AfD ist nichts als stumpfer Vaterlandsverrat.“

In meiner Rede im Deutschen Bundestag fand ich deutliche Worte zur Industrie- und Wirtschaftsolitik der AfD – und zu deren Selbstinszenierung als vermeintlich „patriotische Kraft“. „Der selbsternannte Patriotismus der AfD ist nichts als stumpfer Vaterlandsverrat.“ Die AfD lebt politisch davon, dass es Deutschland schlecht geht. Sie braucht Angst, Unsicherheit und schlechte Stimmung – und hat„Rede zur Industriepolitik: „Der selbsternannte Patriotismus der AfD ist nichts als stumpfer Vaterlandsverrat.““ weiterlesen

CO₂-Entnahme-Technologien in NRW und Rheinland-Pfalz

„You must see it to believe it.“ Dieser Satz bleibt von der Carbon Dioxide Removal (CDR) Tour in NRW und Rheinland-Pfalz hängen. Warum? Weil man sehen muss, was heute schon möglich ist. Oft heißt es, CO₂-Entnahme sei Zukunftsmusik – zu teuer, zu kompliziert, noch nicht reif. Aber wer sich mit Klimaschutz ernsthaft beschäftigt, muss sich„CO₂-Entnahme-Technologien in NRW und Rheinland-Pfalz“ weiterlesen

Fachgespräch: Demokratie stärken – Dörfer (zurück)gewinnen

Unsere Demokratie steht unter Druck – besonders in ländlichen Regionen. Dort, wo gesellschaftlicher Zusammenhalt lange selbstverständlich war, entstehen Risse, und Misstrauen greift um sich. Gleichzeitig gibt es überall engagierte Menschen, die Brücken bauen und für ein gutes Miteinander eintreten. Am Montag, den 3. November 2025, lädt die Grüne Bundestagsfraktion zu einem hybriden Fachgespräch im Deutschen Bundestag ein, um gemeinsam mit„Fachgespräch: Demokratie stärken – Dörfer (zurück)gewinnen“ weiterlesen