Ich habe Verkehrsminister Schnieder eine einfache Frage gestellt: Warum werden Milliarden aus dem Sondervermögen zweckentfremdet – und subventionieren wir damit am Ende sogar Autos aus China? Eine klare Antwort gab’s leider nicht. Dabei zeigen die Zahlen: Rund 95 % der Mittel fließen nicht in zusätzliche Investitionen. Und gleichzeitig werden Milliarden aus dem Klimatopf für Förderungen genutzt„Schnieder verweigert Antwort zu E-Autoförderung“ weiterlesen
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Rede zur Lage der Chemie-Industrie
Die Lage der Chemieindustrie ist ernst – und sie braucht jetzt endlich eine klare Strategie. In meiner Rede im Bundestag habe ich deutlich gemacht: Die Branche steht massiv unter Druck – durch hohe Energiepreise, geopolitische Spannungen und unfairen Wettbewerb. Die Produktion liegt seit Jahren unter einem tragfähigen Niveau, Investitionen werden verschoben oder wandern ins Ausland„Rede zur Lage der Chemie-Industrie“ weiterlesen
Julian Joswig MdB 