Gespräch zur Bundesgartenschau 2029 im Rathaus Oberwesel

Anlässlich meiner Sommertour hatte ich die Gelegenheit, gemeinsam mit Dominik Loch, Kreisvorsitzender und Direktkandidat zur Landtagswahl, sowie Tanja Paschek, Mitglied des Stadtrats Oberwesel und Ortsverbandsvorsitzende, ein ausführliches Gespräch mit den Verantwortlichen der Bundesgartenschau 2029 (BUGA 2029) zu führen. Im Oberweseler Rathaus trafen wir uns mit Sven Stimac, Geschäftsführer der Bundesgartenschau Oberes Mittelrheintal 2029 gGmbH (BUGA GmbH), und Wiebke Neumann, Leiterin Kommunikation, um über die Planungen und Zielsetzungen dieser bedeutsamen Veranstaltung zu sprechen.

Vision und regionale Entwicklung

Sowohl Frau Neumann als auch Herr Stimac betonten nachdrücklich, dass sie die Bundesgartenschau als wichtigen Multiplikator und Katalysator für die Entwicklung der gesamten Region rund um das Mittelrheintal verstehen. Diese Vision geht weit über eine reine Gartenschau hinaus und zielt auf eine nachhaltige Stärkung des gesamten UNESCO-Weltkulturerbes ab.

Infrastruktur und verbindende Funktion

Ein zentraler Diskussionspunkt war die Infrastrukturplanung der dezentralen Veranstaltung. Die BUGA 2029 erstreckt sich über die Spielorte Rüdesheim, Bingen, Bacharach, Lahnstein, das Loreleyplateau und Koblenz. Die Geschäftsleitung verfolgt das ambitionierte Ziel, 1,5 Millionen Eintrittskarten zu verkaufen. Dabei soll die Bundesgartenschau eine ideelle Bedeutung als verbindendes Element des Rheintals mit den umliegenden Regionen entfalten.

An den verschiedenen Standorten werden Parks und Uferbereiche gezielt aufgewertet, um attraktive Orte sowohl für Bürger als auch für Besucher zu schaffen. Diese Maßnahmen sollen eine dauerhafte Verbesserung der Lebensqualität in der Region bewirken.

Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen

Zur Bekanntmachung der Bundesgartenschau sind bereits diverse Events angelaufen, die sich nach Auskunft der Geschäftsführung großer Beliebtheit erfreuen. In diesem Zusammenhang regte ich die Wiederbelebung bewährter Veranstaltungsformate wie „Tal Total“ oder den Mittelrheinmarathon an, um die regionale Vernetzung zu stärken und neue Besuchergruppen in die Region zu locken.

Strategische Partnerschaften

Besonders beeindruckt war ich von der breiten Kooperationsstruktur der BUGA GmbH. Die Organisation vernetzt sich eng mit der Rheinland-Pfalz-Tourismus GmbH, dem „Romantischen Rhein“, dem Zweckverband Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal, der Verbraucherschutzzentrale, den Landesforsten sowie den Hochschulen in Bingen und Geisenheim.

Nachhaltigkeitskonzept und Barrierefreiheit

Die Verantwortlichen erläuterten ihr Konzept einer Veranstaltung mit ganzheitlichen Ansätzen, die auch den Klimawandel beispielsweise im Gartenbau im Visier hat. Besonders wichtig ist der BUGA GmbH die Schaffung barrierefreier Angebote für Jung und Alt. Diese Maßnahmen sollen vor der Kulisse der einmaligen Kulturlandschaft des Mittelrheintales ihre volle Wirkung auf die Besuchenden entfalten.

Mobilität und Verkehrsplanung

Loch und Paschek sprachen wichtige Aspekte der Mobilitätsplanung und die notwendige Sanierung der neuralgischen Bahnhaltepunkte an. Die BUGA GmbH begegnet diesen Herausforderungen proaktiv, indem sie diverse Flächen für die An- und Abreise anmietet. Von diesen Standorten aus soll ein stressfreier Pendelverkehr gewährleistet werden, der den Besuchern eine komfortable Anreise zu den verschiedenen Spielorten ermöglicht.

Fazit

Das Gespräch verdeutlichte mir eindrucksvoll, dass die Bundesgartenschau 2029 weit mehr als eine temporäre Veranstaltung sein wird. Sie stellt ein zukunftsweisendes Projekt dar, das die Region nachhaltig stärken und als Modell für eine klimabewusste, barrierefreie und regional vernetzte Entwicklung dienen kann. Die professionelle Herangehensweise der BUGA GmbH und die breite Kooperationsstruktur stimmen mich optimistisch, dass dieses ehrgeizige Vorhaben zum vollen Erfolg werden wird.

Sommertour-Besuch bei I-Motion: Erfolgsgeschichte im Herzen von Rheinland-Pfalz

Im Rahmen meiner Sommertour führte der Weg heute in das Industriegebiet von Mülheim-Kärlich, wo sich ein verstecktes Juwel der deutschen Eventbranche befindet: die Firma I-Motion. Bei einem ausführlichen Gespräch mit Geschäftsführer Oliver Vordemvenne und Trainee Lena Zschiesche wurde deutlich, welche beeindruckende Entwicklung das Unternehmen in den vergangenen Jahren genommen hat.

Von der Gründung zur deutschen Festival-Erfolgsgeschichte

Oliver Vordemvenne, der als Mitarbeiter der ersten Stunde das Unternehmen maßgeblich geprägt hat, berichtete über die bewegte Geschichte von I-Motion. Nach einer vorübergehenden Übernahme durch ein US-amerikanisches Unternehmen ist die Firma I-Motion seit 2019 als Tochtergesellschaft der Deutschen Entertainment AG (DEAG) fest in deutscher Hand verankert.

40 Mitarbeitende für sechs Großevents

Mit einem engagierten Team von rund 40 festangestellten Mitarbeitenden und Auszubildenden plant und realisiert I-Motion aktuell sechs bedeutende Events, hauptsächlich in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Das Flaggschiff des Unternehmens ist zweifellos das Electronic Music Festival Nature One, das Jahr für Jahr über 60.000 Besucherinnen und Besucher in den Hunsrück lockt und sich als deutschlandweit bekanntes Festival etabliert hat.

Nature One: Ein Jahr Planung für ein Wochenende

„Nach der Nature One ist vor der Nature One“, erläuterte Oliver Vordemvenne die intensive Arbeitsweise seines Teams. Bereits im August des Vorjahres beginnt die Planung und Koordination für das Festival des Folgejahres. Mit einem beeindruckenden Line-Up von etwa 70 Künstlerinnen und Künstlern – sowohl etablierte als auch aufstrebende Acts – bietet das Festival eine breite Palette elektronischer Musik.

Innovation für treue Fans

Die Besuchertreue ist bemerkenswert: Viele Fans kommen seit Jahren regelmäßig zum Festival auf die ehemalige Raketenbasis Pydna bei Kastellaun. Um diesem treuen Publikum neue Erfahrungen zu bieten, wurde im vergangenen Jahr erstmalig ein „Silent Camp“ eingerichtet, das von den Festivalbesuchern sehr gut angenommen wurde.

Reaktion auf wegfallende Kulturförderung

Ein wichtiger Gesprächspunkt war die Kulturförderung für junge Menschen. Der Wegfall des „Kulturpasses“, der einmaligen 100-Euro-Zahlung durch die Bundesregierung stellt eine Herausforderung dar. Oliver Vordemvenne reagiert proaktiv auf diese Entwicklung und plant die Einführung eines rabattierten „Next-Generation-Tickets“ für jugendliche Besucher zwischen 16 und 19 Jahren, um auch weiterhin jungen Menschen den Zugang zu Kultur zu ermöglichen.

Fazit

Der Besuch bei I-Motion verdeutlichte mir eindrucksvoll, wie sich ein mittelständisches Unternehmen erfolgreich in der deutschen Eventlandschaft behauptet. Mit seiner Kombination aus langjähriger Erfahrung, innovativen Ideen und sozialer Verantwortung ist I-Motion ein wichtiger Akteur der regionalen Kulturszene. Der anregende und interessante Austausch mit Oliver Vordemvenne und seinem Team zeigte auf, welche Bedeutung solche Unternehmen für die kulturelle Vielfalt in Rheinland-Pfalz haben.

Antrittsbesuch bei Landrat Denninghoff – Austausch zur regionalen Entwicklung  

In dieser Woche traf ich mich mit Landrat Jörg Denninghoff (Rhein-Lahn-Kreis) – Der Fokus des Gesprächs lag auf Nachwuchsförderung und Verkehrsthemen im Oberen Mittelrheintal.

Im Rahmen eines Antrittsbesuchs traf ich mich mit Landrat Jörg Denninghoff in der Kreisverwaltung Bad Ems, um gemeinsam aktuelle Herausforderungen und Zukunftsprojekte der Region zu erörtern. Der seit 2022 amtierende Landrat, der sich trotz kommunalpolitischer Vorerfahrung als Quereinsteiger in die hauptamtliche Politik versteht, bringt 35 Jahre Berufserfahrung aus der freien Wirtschaft mit in sein Amt.

Innovative Nachwuchsförderung im Fokus

Als gelernter Techniker und ehemaliger Ausbilder hat Landrat Denninghoff eine kreisweite Job- und Berufsmesse ins Leben gerufen, die neue Maßstäbe in der Nachwuchsförderung setzt. Das innovative Konzept bietet nicht nur Unternehmen aus dem gesamten Landkreis eine Plattform, um sich potenziellen Auszubildenden zu präsentieren. Besonders hervorzuheben ist die Betreuung unschlüssiger Jugendlicher durch erfahrene Jobcoaches, die gezielt bei der Berufsfindung unterstützen.

Güterverkehr als zentrale Herausforderung

Ein Schwerpunkt unseres Gesprächs lag auf der problematischen Güterverkehrssituation im Mittelrheintal. Die schiere Menge der Züge ohne ausreichende Lärmschutzvorrichtungen stellt für die Anwohnerinnen und Anwohner eine erhebliche Belastung dar und raubt vielen Menschen den Schlaf. Landrat Denninghoff plädiert vehement für die Realisierung einer Alternativtrasse für den Güterverkehr, um die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger nachhaltig zu verbessern.

Grenzüberschreitende Kooperationen stärken

Besonders interessant gestaltete sich der Austausch über die rheinübergreifende Zusammenarbeit zwischen den Landräten Denninghoff und Boch (Rhein-Hunsrück-Kreis), deren Landkreise ähnliche Strukturen des ländlichen Raums aufweisen. Diese Kooperation ermöglicht es, gemeinsame Lösungsansätze für regionale Herausforderungen zu entwickeln und Synergien zu nutzen.

Leuchtturmprojekte für die Zukunft

Zu den Herzensprojekten des Landrats zählt die geplante Mittelrheinbrücke, deren Realisierung er mit Nachdruck vorantreibt. Als weiteres Beispiel erfolgreicher länderübergreifender Zusammenarbeit hob er die Bundesgartenschau 2029 hervor, die seiner Ansicht nach als Musterprojekt für zukünftige grenzüberschreitende Kooperationen dienen kann.

Das konstruktive Gespräch verdeutlichte das Engagement des Landrats für eine nachhaltige Regionalentwicklung, die sowohl die wirtschaftlichen Interessen als auch die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger im Blick behält. Die Kombination aus praktischer Wirtschaftserfahrung und politischem Gestaltungswillen verspricht innovative Lösungsansätze für die Herausforderungen der Region.

Gespräch beim Bio-Weingut Clemens Busch in Pünderich

Im Rahmen meiner Sommertour habe ich gemeinsam mit Yvonne Treis und Andrea Lehmen von den Grünen Cochem-Zell das VDP-Bio-Weingut Clemens Busch in Pünderich besucht. Der Austausch mit den Winzerinnen und Winzern unserer Region ist mir besonders wichtig – denn die Weinbranche steht aktuell vor großen Herausforderungen.

Eine Branche in der Krise

Die Realität vieler Betriebe: sinkender Absatz, steigende Arbeitskosten und schwierige klimatische Bedingungen. Hinzu kommen die neuen US-Zölle, die das Exportgeschäft zusätzlich belasten – ein Problem gerade für die international erfolgreichen Weingüter an der Mosel.

Unterstützung ist dringend notwendig

Die rheinland-pfälzische Landesregierung setzt bereits erste Schritte beim Bürokratieabbau. Das ist richtig und wichtig. Doch auch der Bund muss handeln:

  • Öko-Weingüter stärken, die mit nachhaltigen Methoden unsere Kulturlandschaft prägen.
  • Steil- und Steilstlagen sichern, die nicht nur besonderen Wein hervorbringen, sondern auch ein Stück kulturelles Erbe darstellen.
  • Rahmenbedingungen verbessern, damit Winzerinnen und Winzer langfristig wirtschaftlich arbeiten können.

Mein Fazit

Der Weinbau ist Teil unserer Identität in Rheinland-Pfalz – ökologisch, kulturell und wirtschaftlich. Damit das so bleibt, braucht es jetzt klare politische Unterstützung auf allen Ebenen.

Besuch in der Kita Paukenzwerge in Mülheim-Kärlich

Gemeinsam mit Thomas Hildner und Dominik Stohr von den Grünen Mayen-Koblenz habe ich die Kita Paukenzwerge in Mülheim-Kärlich besucht. Dort zeigt sich, wie moderne Kita-Politik aussehen kann: verlässlich, integrativ und zukunftsorientiert.

Was die Kita besonders macht

Gute Lage: Die Kita liegt direkt am Gewerbegebiet – praktisch für Eltern, die dort arbeiten, und gleichzeitig fußläufig vom Dorf erreichbar.

Integration von Anfang an: Kinder mit besonderen Bedürfnissen sind Teil der Gemeinschaft. Vielfalt wird hier selbstverständlich gelebt – ein Gewinn für alle.

Digital organisiert: Von der Anmeldung bis zur Kommunikation mit den Eltern läuft fast alles digital – das spart Zeit und sorgt für Transparenz.

Hohe Verlässlichkeit: Mit nur 22 Schließtagen im Jahr ist die Kita fast immer geöffnet. Personalausfälle werden durch vorausschauende Planung erfolgreich abgefedert.

Mein Eindruck

So geht Kita-Politik mit Zukunft: Familienfreundlich, inklusiv und auf der Höhe der Zeit. Damit Kinder bestmöglich aufwachsen können – und Eltern die Sicherheit haben, dass Betreuung zuverlässig funktioniert.

„Eine gute Kita ist der erste Ort, an dem Kinder Gemeinschaft, Vielfalt und Bildung erleben. Was ich in der Kita Paukenzwerge gesehen habe, zeigt: Mit kluger Organisation und echter Integration können wir Familien entlasten und Kindern die besten Startchancen geben.“

Regionalbüro in Kastellaun eröffnet

Am 28. August hat Julian Joswig, Bundestagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sein neues Regionalbüro in Kastellaun eröffnet. Trotz Regenschauer kamen zahlreiche Gäste, um den Auftakt zu feiern und das Büro in der Schloßstraße kennenzulernen.

Das Regionalbüro soll künftig Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger im Hunsrück und an der Mosel sein – ein Ort für Austausch, Begegnung und gemeinsame Diskussionen.

Julian Joswig: „Ein Ort für Austausch, Kreativität und Begegnung“

„Für mich ist ein Regionalbüro viel mehr als ein Arbeitsplatz. Ich möchte hier einen Ort schaffen für Austausch, Kreativität und Begegnung. Einen Ort, an dem wir gemeinsam diskutieren, was die Region bewegt – und wie wir Zukunftspolitik vor Ort gestalten können“, erklärt Julian Joswig.

Besonders in ländlichen Regionen sei es wichtig, dass Politik nahbar bleibt:

„Mein Ziel ist es, ansprechbar zu sein und die Themen mitzunehmen, die Menschen hier im Alltag beschäftigen.“

Zentrale Themen aus der Region aufnehmen

In Kastellaun will Joswig regelmäßig Bürgergespräche, Veranstaltungen und Sprechstunden anbieten. Dabei stehen zentrale Themen wie die Weiterentwicklung der regionalen Wirtschaft, Energie- und Klimafragen, Mobilität im ländlichen Raum und der Zusammenhalt in der Gesellschaft im Vordergrund.

„Ich freue mich auf viele Gespräche, Ideen und Begegnungen in Kastellaun“, so Joswig abschließend.

📍 Adresse des Regionalbüros:

Schloßstraße 5a
56288 Kastellaun

Julian Joswig MdB startet Sommertour durch Rheinland-Pfalz unter dem Motto „Zusammenhalt & Zukunft“

Vom 26. August bis 5. September ist der Bundestagsabgeordnete Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) auf Sommertour durch Rheinland-Pfalz unterwegs. Unter dem Motto „Zusammenhalt & Zukunft“ besucht er Unternehmen, soziale Einrichtungen und Vereine – und gezielt das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern.

Die Sommertour des Abgeordneten wird umrahmt durch die Eröffnung seiner neuen Regionalbüros in Kastellaun (Rhein-Hunsrück-Kreis) und Andernach (Kreis Mayen-Koblenz). Stationen der Tour sind Gespräche mit rheinland-pfälzischen Unternehmen im Bereich Industrie und Innovation sowie Termine mit ehrenamtlich Engagierten und Initiativen. Beispielsweise besucht er das Bundeswehrzentralkrankenhaus in Koblenz, das Europahaus in Bad Marienberg, die Atlantische Akademie in Kaiserslautern und die Kita der Verbandsgemeinde Weißenthurm.

Julian Joswig betont:

„Mir ist es als Bundestagsabgeordneter wichtig, vor Ort ins Gespräch zu kommen, zuzuhören und die Themen aufzunehmen, die die Menschen im Alltag bewegen – ob in ihren Betrieben, im Ehrenamt oder in der Kommunalpolitik. Mein Ziel ist es, gemeinsam Ideen für eine starke und nachhaltige Zukunft in Rheinland-Pfalz zu entwickeln. Denn Zusammenhalt und Zukunft entstehen vor Ort. Deshalb freue ich mich sehr auf den Austausch in den kommenden Tagen.“

Für Rückfragen und Terminabsprachen steht das Wahlkreisbüro per Mail unter julian.joswig.wk@bundestag.de zur Verfügung.

Alle Termine

26.08.25Austausch mit Staatssekretär Dr. Steffen aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Besuch Firma HEUFT Systemtechnik GmbH in Burgbrohl
Austausch über Politik im ländlichen Raum mit Lisett Stuppy, MdL (online)
27.08.25Besuch Weingüter an der Mosel
Eröffnung Wahlkreisbüro, Schloßstraße 5a, 56288 Kastellaun ab 17:00 Uhr
28.08.25Kita Paukenzwerge, Kitas als Standortfaktor, Weißenthurm
29.08.25Besuch des Bundeswehrzentralkrankenhauses, Koblenz mit Armin Grau, MdB
Besuch der Jalsa Salana in Mendig
Sommerfest KV Koblenz in Koblenz-Arenberg
30.08.25Tage der Kriegsgräberfürsorge in Bretzenheim
31.08.25RLP-Ehrenamtstag in Alzey
Sommerfest KV Speyer, Grillhütte Dudenhofen
01.08.25Austausch mit der Firma I-Motion in Mülheim-Kärlich
02.08.25Austausch mit der BuGa GmbH, Oberwesel
Austausch mit der Bürgerinitiative gegen Bahnlärm im Mittelrheintal 
in Kamp-Bornhofen
Besuch des Europahauses in Bad Marienberg
03.08.25Besuch der Energieversorgung Mittelrhein in Koblenz
04.08.25Besuch des Umweltcampus Birkenfeld mit Fabian Ehmann, MdL
Besuch der Atlantischen Akademie, Kaiserslautern
Firmenlauf in Mainz
05.08.251. Bürgerinnen- und Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro in Kastellaun (ab 10:30 Uhr mit Anmeldung)
Besuch Radio Andernach der Bundeswehr in Mayen 
mit Jeanne Dillschneider, MdB
Eröffnung Regionalbüro in Andernach, Breite Straße 69 ab 16:00 Uhr

Unternehmensbesuch in Hamburg: Nexperia und Airbus im Fokus

Auf meiner Reise nach Hamburg konnte ich spannende Einblicke in zwei Schlüsselbranchen gewinnen: die Halbleiterindustrie und die Luftfahrt. Gemeinsam mit Juliane Papendorf und Gaby Albers von den Grünen Eimsbüttel besuchte ich den Halbleiterhersteller Nexperia. Anschließend ging es zum größten deutschen Standort von Airbus.

Innovation & Fachkräfte bei Nexperia

Bei Nexperia standen die Themen Forschung & Entwicklung, Fachkräftemangel und die Frage nach einer besseren Finanzierung von Forschung im Mittelpunkt. Im Gespräch mit Stefan Tilger und Maritza Kompatzki wurde deutlich: Gerade in Zukunftstechnologien wie autonomem Fahren oder der Elektromobilität spielen Halbleiter eine entscheidende Rolle – etwa bei der Batteriesteuerung.
Besonders spannend war der Blick in den Reinraum: Hier konnte ich mir direkt anschauen, wie die Produktion abläuft und wie hochpräzise die Arbeit in der Halbleiterfertigung ist.

Dekarbonisierung der Luftfahrt bei Airbus

Im Anschluss stand ein Besuch bei Airbus auf dem Programm. Am Standort Hamburg arbeiten über 18.000 Menschen – es ist damit der größte Airbus-Standort in Deutschland.

Die Luftfahrt ist eine der CO₂-intensivsten Branchen und wächst zugleich stark. Umso klarer ist: Wir brauchen mehr Tempo bei der Dekarbonisierung. Im Gespräch mit Oliver Haack haben wir über zentrale Hebel gesprochen – vor allem über den Einsatz von Sustainable Aviation Fuels (SAF), aber auch über mehr Effizienz in der Produktion.


Einblicke in die Fertigung der zivilen Luftfahrt gibt es aus Sicherheitsgründen nicht auf Fotos – aber die Gespräche haben mir einmal mehr gezeigt, wie wichtig es ist, die Transformation in allen Industrien mitzugestalten: von der Halbleiterfertigung bis zur Luftfahrt.

Höhere Steuern für E-Autos? Bundesregierung bremst Hochlauf der E-Mobilität

Die Bundesregierung schließt nicht mehr aus, dass der Kauf von Elektroautos bald teurer werden könnte. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) sprach angesichts einer 30-Milliarden-Euro-Lücke im Haushalt von möglichen Steuererhöhungen – auch bei der bislang geltenden Kfz-Steuerbefreiung für reine Elektrofahrzeuge.

Bislang gilt: Wer ein E-Auto bis Ende 2025 erstmals zulässt, zahlt bis 2030 keine Kfz-Steuer. Im Koalitionsvertrag hatte Schwarz-Rot versprochen, diese Befreiung bis 2035 zu verlängern. Doch die Bundesregierung lässt eine Entscheidung auf sich warten – und riskiert so Kaufzurückhaltung.

Auch die geplante Unterstützung einkommensschwächerer Haushalte über den EU-Klimasozialfonds wurde bislang nicht umgesetzt. Dabei zeigt das Beispiel Frankreich, wie es gehen könnte: Mit einem „Ökobonus“ unterstützt Paris gezielt den Umstieg auf klimafreundliche Fahrzeuge.

Julian Joswig: „Planungssicherheit statt Unsicherheit“

Dazu erklärt Julian Joswig, Bundestagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Der Hochlauf der E-Mobilität in Deutschland ist unbefriedigend, die Bundesregierung muss dringend handeln und Anreize liefern. Wenn sie bei der E-Mobilität weiter bremst, riskiert sie Kaufzurückhaltung und gefährdet Arbeitsplätze.

Bisher wurden mit dem „Investitionsbooster“ nur Vergünstigungen für gewerbliche Käufer auf den Weg gebracht, aber keine für Privathaushalte. Wir Grüne fordern: Die Kfz-Steuerbefreiung für E-Autos bis 2035 muss kommen – wie im Koalitionsvertrag versprochen. Verbraucherinnen und Verbraucher brauchen Planungssicherheit, wenn sie sich heute für ein E-Auto entscheiden.

Hätte die Bundesregierung zudem fristgerecht die Mittel des EU-Klimasozialfonds beantragt, hätte sie längst durch ein Sozialleasing gezielt Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen bei der Antriebswende unterstützen können. Unser Nachbarland Frankreich, die zudem einen einkommensabhängigen Ökobonus („bonus écologique“) eingeführt haben, macht es vor.

Die Bundesregierung darf den Hochlauf der E-Mobilität nicht länger aussitzen. Wer Klimaschutz und Industriepolitik ernst nimmt, muss Stromkosten senken, die Ladeinfrastruktur ausbauen – und umgehende klare Kaufanreize für Elektroautos einführen.“

Julian Joswig zu 100 Tagen Schwarz-Rot

Nach den ersten 100 Tagen der neuen Bundesregierung von CDU/CSU und SPD zieht Julian Joswig, rheinland-pfälzischer Bundestagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Obmann im Europaausschuss und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, eine ernüchternde Bilanz: In seiner ersten Regierungserklärung versprach Kanzler Merz, die Menschen sollten „schon im Sommer spüren: Es geht voran.“

Für Joswig ist klar: „Das Einzige, was spürbar wächst, ist die Unzufriedenheit in unserem Land – mit einer Politik, die vor notwendigen Reformen scheut, die Chancen der Transformation verspielt und Deutschland in fossilen Abhängigkeiten festhält.“

Friedrich Merz und Lars Klingbeil haben mit der Reform der Schuldenbremse und dem Sondervermögen in Höhe von 500 Mrd. Euro jene finanziellen Möglichkeiten, die die Ampel nicht hatte – sie könnten notwendige Investitionen in ein modernes, klimaneutrales Land tätigen.

„Doch stattdessen werden die Mittel mit Haushaltstricks zweckentfremdet und gehen in teure Wahlgeschenke“, moniert Joswig. Entlastungen gibt es währenddessen nur für Wohlhabende, die großen Fragen der sozialen Gerechtigkeit werden nicht ansatzweise angegangen. Joswig kritisiert: „Statt notwendige Reformen anzugehen, bremst die Bundesregierung politischen Fortschritt.“

Bremsklotz für die Transformation und Europas Zusammenhalt

„Merz und seine Wirtschaftsministerin Katherina Reiche haben es in der Hand, ob wir jetzt die Weichen für eine klimaneutrale, wettbewerbsfähige Wirtschaft stellen – oder den Anschluss verlieren. Mit irritierenden Äußerungen, etwa zur Abschaffung von Solarförderungen, oder dem Infragestellen der Klimaziele sorgt Reiche für Verunsicherung in den Unternehmen und bei Investoren – das schadet unserer Wirtschaft“, kritisiert Joswig.

Statt konsequent auf Erneuerbare und Effizienz zu setzen, werden milliardenschwere Subventionen für fossile Gaskraftwerke verteilt – ohne verbindlichen Umstiegspfad auf grünen Wasserstoff. Neue Gasbohrungen und langfristige fossile Verträge drohen alte Abhängigkeiten zu zementieren. Die angekündigte Stromsteuersenkung für alle bleibt aus – Haushalte und viele Unternehmen gehen leer aus. Gleichzeitig fehlen strategische Impulse, um Standortvorteile durch Innovation, Nachhaltigkeit und Resilienz zu schaffen.

Auch europapolitisch setzt Merz falsche Signale: Er riskiert die europäische Geschlossenheit, macht sich von den Launen Donald Trumps abhängig und schwächt die Zusammenarbeit in der EU.

„40 Jahre nach dem Schengener Abkommen und der Öffnung der Binnengrenzen setzt er mit nationalen Alleingängen bei Grenzkontrollen und Zurückweisungen auf nationalistische, europarechtswidrige Praktiken“, so Joswig.

Verpasste Chancen und schwindendes Vertrauen

Ob beim Ausbau erneuerbarer Energien, bei der Modernisierung unserer Industrie oder in der europäischen Zusammenarbeit – Schwarz-Rot hinterlässt Stillstand, wo Fortschritt nötig wäre. Das blockiert Innovationen, kostet Arbeitsplätze und gefährdet unseren Wohlstand. Das Merz nach 100 Tagen Kanzlerschaft bei einem Zufriedenheitswert von 32% deutlich hinter Vorgänger Olaf Scholz liegt (der hatte nach 100 Tagen einen Wert von 56%) ist für Joswig

„ein Ausdruck des wachsenden Vertrauensverlusts und das Ergebnis einer Politik, die lieber auf Symbolwirkung setzt, als Fortschritt und Innovation entschlossen zu gestalten.“