Bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg

In dieser Woche nehme ich gemeinsam mit meinen grünen Kolleg:innen Filiz Polat, Ulle Schauws und Max Lucks an der Herbst-Sitzungswoche der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PVER) in Straßburg teil. Vom 28. September bis zum 2. Oktober beraten wir über zentrale Fragen für die Zukunft Europas – insbesondere über den Schutz von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit.

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Unterstützung von Veteraninnen und Veteranen sowie ukrainischen Soldatinnen und Soldaten, die infolge des russischen Angriffskrieges körperliche oder psychische Schäden erlitten haben. Außerdem beschäftigen wir uns mit Bedrohungen für Medienpluralismus und unabhängige Berichterstattung, mit der Umsetzung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und mit der Zukunft der internationalen Strafjustiz.

Ein weiterer Schwerpunkt ist die Klimapolitik. Unter dem Titel „Europa, der sich am schnellsten erwärmende Kontinent: Klimaschutz mit jungen Menschen beschleunigen“ diskutieren wir darüber, wie junge Menschen stärker in die Gestaltung der europäischen Klimapolitik einbezogen werden können. Auch die Auswirkungen künstlicher Intelligenz auf die Arbeitswelt sowie Fragen des demografischen Wandels und der europäischen Familienpolitik sind wichtige Themen dieser Sitzungswoche.

Darüber hinaus befassen wir uns mit der politischen Lage in verschiedenen Mitgliedstaaten und Partnerregionen des Europarates. Dazu gehören die Einhaltung der Verpflichtungen Griechenlands gegenüber dem Europarat sowie die Beobachtung der Wahlen im Kosovo und in Armenien. Auch die sogenannten Scheinwahlen in Russland und die Folgen für Demokratie und Menschenrechte werden zur Sprache kommen.

Zu den Gästen der Sitzungswoche gehören der deutsche Bundesaußenminister Johann Wadephul, der portugiesische Staatspräsident António José Seguro und Fürst Albert II. von Monaco. Außerdem werden der Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Mattias Guyomar, der Generalsekretär des Europarates, Alain Berset, sowie Vertreterinnen und Vertreter der OECD und der jungen europäischen Zivilgesellschaft erwartet.

Für mich ist diese Sitzungswoche eine wichtige Gelegenheit, gemeinsam mit Parlamentarierinnen und Parlamentariern aus ganz Europa konkrete Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit zu entwickeln. Der Europarat bleibt ein zentraler Ort, um Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit über nationale Grenzen hinweg zu verteidigen.

Rede zu politisch motivierten NGO-Boykottaufrufen der AfD

Der Bundestag hat heute über einen AfD-Entwurf abgestimmt, der Nichtregierungsorganisationen per Gesetz verbieten sollte, zu Boykotten aufzurufen. Angeblicher Wirtschaftsschutz, tatsächlich aber der Versuch zivilgesellschaftliches Engagement zu verbieten. Ergebnis: klare Ablehnung durch alle anderen Fraktionen.

Hier geht’s zur meiner Rede: https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7657401

Rede zum Tankrabatt oder wie wir die Energiekosten wirksam senken

Die AfD-Fraktion will alle deutschen Klimamaßnahmen beenden. Warum das keinen Sinn macht und auch der Tankrabatt der Bundesregierung die Energiekosten nicht wirksam senkt, erkläre ich in meiner Rede.

Hier geht’s zum Video: https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7657191

Über drei Millionen Euro Bundesförderung für Schwimmbäder im Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück und im nördlichen Rheinland-Pfalz

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 23. September die Projektauswahl für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“ beschlossen. 1.603.800 Euro Bundesförderung fließen in die Sanierung des Moselbads in Bernkastel-Kues (Landkreis Bernkastel-Wittlich), 303.867 Euro in die Sanierung des Hallenbads in Büchenbeuren (Rhein-Hunsrück-Kreis). Rund eine weitere Million geht in die Sanierung von Schwimmbädern in der Umgebung.

Dazu erklärt der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Julian Joswig, Mitglied im Wirtschafts- und Europaausschuss: „Das sind gute Nachrichten für die Kommunen und die Menschen vor Ort. Schwimmbäder sind Orte für Sport und Gesundheit, aber auch für Begegnung und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Vor allem sind sie unverzichtbar, damit Kinder schwimmen lernen können.“

Von der Bundesförderung profitieren folgende Projekte in von ihm betreuten Landkreisen:

  • Rhein-Hunsrück-Kreis: 303.867 Euro für die Sanierung des Hallenbades in Sohren-Büchenbeuren
  • Landkreis Bernkastel-Wittlich: 1.603.800 Euro für die Sanierung des Kombibades Moselbad in Bernkastel-Kues
  • Landkreis Mayen-Koblenz: 306.848 Euro für die Sanierung des Freibades in Andernach
  • Landkreis Altenkirchen: 860.602 Euro für die Sanierung des Freizeitbades Molzberg in Kirchen

Joswig führt fort: „So erfreulich diese Förderzusagen sind, sie zeigen zugleich, wie groß der Handlungsbedarf ist. Rund 960 Projektskizzen mit einem Fördervolumen von rund 3,2 Milliarden Euro standen lediglich 250 Millionen Euro zur Verfügung. Viele Kommunen mit dringend sanierungsbedürftigen Bädern konnten deshalb nicht berücksichtigt werden. Einzelne Förderrunden können den Sanierungsstau nicht dauerhaft lösen. Kommunen brauchen eine verlässliche und langfristige Finanzierungsgrundlage, um ihre Schwimmbäder und Sportstätten erhalten und modernisieren zu können. Es darf nicht davon abhängen, ob eine Kommune bei einer vielfach überzeichneten Förderrunde zum Zuge kommt.“

Das Förderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“ ist ein einmaliges Sonderprogramm mit einem Gesamtvolumen von 250 Millionen Euro. Für Oktober ist ein weiterer Förderaufruf für die Sanierung kommunaler Sportstätten mit zusätzlichen 333 Millionen Euro vorgesehen.

Ehrenamt verbindet: Grüner Bundestagsabgeordneter Julian Joswig bei „Bürger für Bürger e.V.“ in Daun

Daun. Im Rahmen seiner Ehrenamtstour hat Julian Joswig, rheinland-pfälzischer Bundestagsabgeordneter für Bündnis 90/Die Grünen, gemeinsam mit den Grünen aus dem Kreisverband Vulkaneifel den Verein „Bürger für Bürger e.V.“ in Daun besucht. Im Mittelpunkt des Gesprächs mit den beiden Vorsitzenden Brigitte Hens und Manfred Sartoris sowie der hauptamtlichen Mitarbeiterin Ulrike Pflüger stand die vielfältige Arbeit des Vereins und die Bedeutung des bürgerschaftlichen Engagements für die Menschen in der Region.

„Bürger für Bürger e.V.“ wurde 2012 von ehrenamtlich engagierten Frauen und Männern gegründet und ist seither in allen Orten der Verbandsgemeinde Daun aktiv. Die Bandbreite der Unterstützung ist groß: Die Vereinsmitglieder helfen unter anderem bei hauswirtschaftlichen Tätigkeiten, bei Arbeiten im Garten und am Rasen, beim Heckenschnitt oder im Winterdienst. Darüber hinaus begleiten sie Menschen beispielsweise zu Arztterminen oder bei Behördengängen. Ausgenommen sind bewusst häusliche Pflege, Handwerksarbeiten und reine Krankentransporte, für die andere professionelle Angebote zur Verfügung stehen.

Wer die Unterstützung des Vereins in Anspruch nehmen oder selbst als Helferin oder Helfer aktiv werden möchte, muss Mitglied werden. Die Leistungen sowie die Fahrtkosten der ehrenamtlich Tätigen werden über den Verein vergütet und sind versicherungsrechtlich abgesichert. Damit verfügt das bürgerschaftliche Engagement über eine verlässliche und professionell organisierte Struktur.

Ein besonderes Merkmal des Vereins ist das Prinzip der Hilfe zur Selbsthilfe. Die für die geleistete Unterstützung gezahlten Beträge können sich die Helferinnen und Helfer auszahlen lassen oder im Verein ansparen. Auf diese Weise können sie das angesparte Guthaben später selbst nutzen, wenn sie Unterstützung benötigen.

„Bürger für Bürger“ ergänzt damit die bestehende Nachbarschafts- und Familienhilfe sowie die sozialen Dienste überall dort, wo diese Angebote nicht immer und überall zur Verfügung stehen. Ein zentrales Ziel des Vereins ist es, insbesondere älteren Menschen zu ermöglichen, möglichst lange an ihrem Wohnort und – wenn möglich – in der eigenen Wohnung in ihrer vertrauten Umgebung zu leben.

Zum Angebot des Vereins gehört außerdem ein Bürgerbus. Dieser fährt unter der Woche feste Strecken rund um Daun und ermöglicht es Menschen, in die Stadt zu gelangen. Gerade für diejenigen, die nicht über ein eigenes Fahrzeug verfügen, ist der Bürgerbus damit ein wichtiger Beitrag zu Mobilität und Selbstständigkeit.

Auch die Gewinnung jüngerer Menschen für das Ehrenamt ist dem Verein ein Anliegen. Dafür wurde bereits vor einigen Jahren ein eigenes Projekt ins Leben gerufen, das gezielt Jugendliche anspricht und für freiwilliges Engagement gewinnen möchte.

Der Besuch machte deutlich, welchen wichtigen Beitrag ehrenamtliches Engagement für das gesellschaftliche Zusammenleben leistet. Die Arbeit von „Bürger für Bürger“ trägt dazu bei, soziale Netze vor Ort zu stärken und Menschen auch im höheren Alter die Teilhabe am Leben in ihrer vertrauten Umgebung zu ermöglichen.

Der grüne Bundestagsabgeordnete Julian Joswig dankte allen Anwesenden für den offenen Austausch und die Einblicke in die Arbeit des Vereins: „Das Gespräch hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig ehrenamtliches Engagement für den Zusammenhalt in unseren Gemeinden ist. Die vielen praktischen Hilfen von ‚Bürger für Bürger‘ leisten einen konkreten Beitrag dazu, dass Menschen selbstbestimmt und möglichst lange in ihrem vertrauten Umfeld leben können.“, so Joswig.

Katastrophenhilfe aus der Eifel: Grüner Bundestagsabgeordneter Julian Joswig bei Eifellicht e.V. in Gerolstein

Gerolstein. Ein LKW namens „Carsten“, ein gepacktes Depot voller Hilfsgüter und viele helfende Hände: Beim Besuch des Vereins Eifellicht e.V. in Gerolstein wurde deutlich, wie aus Spenden konkrete Hilfe für Menschen in Krisengebieten wird. Im Rahmen seiner Ehrenamtstour informierte sich Julian Joswig, rheinland-pfälzischer Bundestagsabgeordneter für Bündnis 90/Die Grünen vor Ort über die Arbeit des Vereins und packte beim Verladen von Hilfsgütern selbst mit an.

Im Depot traf Joswig den Ersten Vorsitzenden Heinz-Peter Thiel, seinen Stellvertreter Ewald Hoffmann sowie Clara Zins-Grohé, die für die Öffentlichkeitsarbeit des Vereins verantwortlich ist. Was dort gelagert wird, ist keine Hilfe auf dem Papier: Voll funktionsfähige Krankenhaus- und Pflegebetten, Rollstühle, Patientenlifter und weitere medizinische Hilfsmittel warten auf ihren nächsten Einsatz – häufig tausende Kilometer entfernt.

„Hier wird aus einer Spende ganz unmittelbar konkrete Hilfe. Was bei uns nicht mehr gebraucht wird, kann für Menschen in einer Krisenregion von unschätzbarem Wert sein“, erklärte Heinz-Peter Thiel. Sobald genügend Hilfsgüter zusammengekommen sind, wird der vereinseigene Sprinter-LKW beladen. „Carsten“ heißt das nach einem Spender benannte Fahrzeug und ist regelmäßig unterwegs. Aktuell führt Eifellicht vor allem Transporte in die vom russischen Angriffskrieg besonders betroffenen Gebiete in der Ukraine durch. Auch nach der Flutkatastrophe im Ahrtal sowie nach dem Erdbeben in der Türkei war der Verein mit Hilfslieferungen im Einsatz.

Besonders eindrücklich konnte Julian Joswig die Arbeit des Vereins unmittelbar miterleben. Im Anschluss an das Gespräch in der Lagerhalle wurde eine großzügige Spende eines Sanitätshauses abgeholt. Gemeinsam mit den Ehrenamtlichen packte Joswig beim Verladen der medizinischen Hilfsmittel mit an. „Wenn man selbst mit anpackt und sieht, was hier verladen wird, bekommt der Begriff Ehrenamt noch einmal eine ganz andere Bedeutung. Hinter jeder Lieferung stehen Menschen, die ihre Zeit investieren, damit Hilfe dort ankommt, wo sie dringend gebraucht wird“, so der grüne Bundestagsabgeordnete.

Julian Joswig wirkte bei der Beladung des LKWs tatkräftig mit.

Rund 250 Menschen gehören Eifellicht e.V. an. Zwischen 30 und 50 von ihnen engagieren sich regelmäßig aktiv im Verein. Für seine Arbeit benötigt Eifellicht nach eigenen Angaben jährlich rund 150.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt vollständig über Spenden. Für Julian Joswig ist der Besuch deshalb vor allem ein Beispiel dafür, was bürgerschaftliches Engagement bewirken kann: „Eifellicht zeigt eindrucksvoll, dass Hilfe nicht immer kompliziert sein muss. Manchmal beginnt sie damit, dass Menschen sammeln, sortieren, einen LKW beladen und losfahren. Dieses Engagement verdient Anerkennung und Respekt.“

Zeit schenken, zuhören, begleiten: Bundestagsabgeordneter Julian Joswig im Austausch mit der Hospizgemeinschaft Simmern-Hunsrück e. V.

Wie wichtig eine würdevolle Begleitung schwerstkranker Menschen und ihrer Angehörigen ist, wurde beim Besuch von Julian Joswig, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, bei der Hospizgemeinschaft in Simmern deutlich. Gemeinsam mit Mitgliedern aus dem grünen Kreisverband hatte Joswig sich mit sechs ehrenamtlichen Hospizbegleiterinnen und -begleitern getroffen, um mehr über die tägliche Arbeit, die Erfahrungen und die Herausforderungen in der ambulanten Hospizarbeit zu erfahren. Begleitet wurde das Gespräch von Frauke Paulus, die als hauptamtliche Koordinatorin bei der Hospizgemeinschaft tätig ist.

Der Verein kann auf ein großes ehrenamtliches Engagement bauen: Insgesamt 65 Menschen sind ehrenamtlich für die Hospizgemeinschaft tätig, neun weitere befinden sich derzeit in Ausbildung. Ihre Aufgabe ist es, schwersterkrankte Menschen ambulant zu begleiten – zu Hause oder in Pflegeeinrichtungen. Dabei steht häufig etwas im Mittelpunkt, das im Alltag leicht unterschätzt wird: Zeit. „Hospizarbeit bedeutet nicht, dass immer nur über Krankheit, Sterben und Tod gesprochen wird. Es geht vor allem darum, für Menschen da zu sein, zuzuhören und gemeinsam Zeit zu verbringen. Dabei wird durchaus auch mal gelacht“, so Frauke Paulus.

Die ehrenamtlichen Begleiterinnen und Begleiter leisten dabei nicht nur wichtige Unterstützung für die erkrankten Menschen selbst. Auch die Angehörigen werden entlastet und gerade für Familien kann diese Begleitung eine wichtige Unterstützung in einer oftmals sehr belastenden Lebenssituation sein. Die Arbeit des Vereins geht dabei weit über die Begleitung am Lebensende hinaus. Der Hospizverein bietet beispielsweise „Letzte-Hilfe-Kurse“ an und ist im Rahmen von „Hospiz macht Schule“ auch in Schulen aktiv. Dort wird Bildungsarbeit geleistet und jungen Menschen ein Zugang zu den Themen Sterben, Tod, Trauer und Abschied ermöglicht.

Ein weiterer Schwerpunkt ist die Trauerbegleitung. Rund 50 Prozent der Arbeit des Vereins entfallen auf die Unterstützung von Familien in der Trauer. Dieser Bereich wird durch Spenden finanziert. Besonders wertvoll empfand der Bundestagsabgeordnete Julian Joswig die Offenheit der Ehrenamtlichen, die ihre persönlichen Erfahrungen aus der täglichen Begleitung teilten. Neben vielen positiven und berührenden Erlebnissen wurden auch schwierige und ernste Themen angesprochen. Dadurch entstand ein sehr persönlicher und zugleich informativer Einblick in die Hospizarbeit. „Besonders beeindruckt hat mich, mit wie viel Zeit, Menschlichkeit und Engagement die Ehrenamtlichen Menschen in einer besonders schwierigen Lebensphase begleiten. Diese Arbeit ist von unschätzbarem Wert für eine würdevolle Begleitung am Lebensende“, so Julian Joswigs Fazit.

Eine Schicht als Ausgabehelfer bei der Tafel Rhein-Hunsrück in Kastellaun

Die Idee der Tafeln in Deutschland ist mittlerweile über 30 Jahre alt: 1993 wurde in Berlin die erste Tafel gegründet, um überschüssige, aber einwandfreie Lebensmittel gezielt an Menschen weiterzugeben, die sie sich sonst nicht oder nur schwer leisten könnten. Aus dieser ersten Initiative ist ein bundesweites Netzwerk von heute weit über 900 Tafeln geworden, getragen fast ausschließlich von ehrenamtlichem Engagement. Auch bei uns im Rhein-Hunsrück-Kreis ist daraus über die Jahre eine feste Institution geworden, die aus dem sozialen Leben der Region nicht mehr wegzudenken ist.

An letzten Dienstag, dem wöchentlichen Ausgabetag, durfte ich in der Ausgabestelle Kastellaun einen Vormittag lang selbst mit anpacken – und war beeindruckt, wie durchdacht und eingespielt dort alles abläuft. Rund einhundert Haushalte gehören zum festen Kundenkreis der Kastellauner Tafel, vom Einpersonenhaushalt bis zur zehnköpfigen Familie. Diese Bandbreite zeigt eindrücklich, wie unterschiedlich die Lebenssituationen sind, in denen Menschen auf die Unterstützung der Tafel angewiesen sind.

Der Tag beginnt lange bevor die Ausgabe öffnet: Schon am frühen Morgen sind die ehrenamtlichen Logistiker unterwegs und fahren nach einem festen Schema die Supermärkte der Umgebung ab, um dort die gespendete Ware einzusammeln. Zurück in der Ausgabestelle wird alles sortiert und auf die verschiedenen Stationen verteilt – für Frischware, für Brot und andere Backwaren, für gekühlte Lebensmittel. Die registrierten Kundinnen und Kunden durchlaufen anschließend nach einem festen zeitlichen Plan alle Stationen, sodass die Ausgabe organisiert und ohne lange Wartezeiten abläuft.

Seit dem Sommer steht die Tafel in Kastellaun unter neuer Leitung: Karin Wilhelmi und Sandra Hölzner koordinieren seither die Ehrenamtlichen und packen dabei selbst kräftig mit an. Beide haben mir erzählt, dass sie sich sehr über tatkräftige Verstärkung freuen würden – sowohl in der Ausgabe selbst als auch in der Logistik als Fahrerin oder Fahrer.

Mir hat die Mitarbeit sehr viel Freude gemacht und ich möchte mich an dieser Stelle herzlich für die Gelegenheit bedanken, die Ehrenamtlichen der Tafel Rhein-Hunsrück ein Stück weit unterstützen zu dürfen. Um die Tafel fortan fest zu unterstützen, bin ich noch vor Ort Mitglied im Trägerverein geworden. Wer selbst Lust hat, sich zu engagieren, ist in Kastellaun jederzeit herzlich willkommen.

Einkaufen und Gutes tun bei Durchblick e.V. in Kaisersesch

Gemeinsam mit grünen Mitgliedern aus dem Kreisverband Cochem-Zell habe ich im Rahmen meiner Ehrenamtstour den Second-Hand-Laden des Vereins Durchblick e. V. in Kaisersesch besucht. Empfangen wurden wir vom ersten Vorsitzenden Adrian Mohr und der zweiten Vorsitzenden Heidi Wagener, die auch den Laden leitet.

Die Initiative Durchblick wurde 2007 in Zusammenarbeit mit der katholischen Kirchengemeinde Kaisersesch und der Caritas Cochem als Selbsthilfegruppe gegründet. Seit März 2010 ist sie ein eingetragener und als gemeinnützig anerkannter Verein.

Seine Einnahmen bezieht der Verein aus dem Erlös des Secondhand-Ladens, den über 50 ehrenamtliche Mitarbeiter*innen betreiben – an verschiedenen Tagen im Verkauf oder bei der Spendenannahme. Mit den erwirtschafteten Erlösen und Geldspenden unterstützt der Verein vor allem Menschen, die in wirtschaftliche Not geraten sind – und das unbürokratisch und direkt. Der Laden steht allen Interessierten offen und bietet vom Geschirr über Kleidung bis zu Kinderspielsachen alles zu bezahlbaren Preisen an.

In unserem sehr intensiven Austausch wurde mir bewusst, wie vielfältig die reale Not der Menschen ist – und wie wertvoll die Arbeit des Vereins zu ihrer Linderung beiträgt. Das Team rund um Heidi Wagener und Adrian Mohr leistet hier täglich, manchmal rund um die Uhr, Großartiges und macht die Welt für alle ein bisschen heller, vom Kind bis zum Senior.

Zum Abschluss meines Besuchs durfte ich die Ehrenamtlichen bei ihrer Arbeit unterstützen und selbst im Verkauf des Secondhand-Ladens mithelfen. Dieser Tag wird mir nachhaltig in Erinnerung bleiben.

Was mir von Ursula von der Leyens #SOTEU hängen bleibt

Von der Leyen spricht pathetisch. Und vielleicht braucht Europa wieder mehr davon. Denn wir sollten die Menschen nicht nur mit Verordnungen und Gipfelschlussfolgerungen erreichen, sondern auch mit einer gemeinsamen Idee davon, was Europa sein und leisten soll.

Aber am Ende zählt das, was dabei rumkommt. Und ich habe einige Fragen nach der Rede.

1️⃣ Europas Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen, ist zu Recht eine der zentralen Aufgaben.

Aber Wettbewerbsfähigkeit darf nicht auf „weniger Bürokratie“ verkürzt werden. Natürlich müssen Verfahren schneller, einfacher und digitaler werden. Entscheidend ist aber auch, wofür wir unsere wirtschaftliche Stärke einsetzen.

Europa braucht endlich grüne Leitmärkte, die verlässliche Nachfrage nach klimaneutralem Stahl, Beton und anderen Zukunftstechnologien schaffen. Und „Made in Europe“ muss konkret werden: Wenn wir mit öffentlichen Milliarden investieren und beschaffen, sollten wir damit europäische Wertschöpfung, Schlüsseltechnologien und gute Jobs stärken.

Der Binnenmarkt ist unsere größte wirtschaftliche Stärke. Wir müssen ihn endlich auch strategisch nutzen.

2️⃣ Auffällig war, wie stark von der Leyen über die Folgen der Klimakrise gesprochen hat: Hitze, Dürren, Wasserknappheit und Waldbrände.

Dass von der Leyen Klimafolgen und Katastrophenschutz so prominent in den Mittelpunkt stellt, ist richtig. Davon könnte sich Kanzler Merz etwas abschauen. Und ja: Europa muss deutlich mehr in Klimaanpassung, Wassermanagement und Schutz vor Extremwetter investieren.

Aber Anpassung allein reicht nicht. Wenn von der Leyen sagt, Europa werde bei seinen Klimazielen Kurs halten, muss die Kommission jetzt auch zeigen, wie wir diese Ziele erreichen. Die Folgen der Klimakrise zu bekämpfen, ohne ebenso konsequent ihre Ursachen anzugehen, wäre zu wenig.

3️⃣ Kanada enger an die EU zu binden, ist genau die richtige Richtung.

Europa braucht starke Allianzen mit Partnern, die auf Regeln und Zusammenarbeit setzen – eine Strategie der Gegenmacht in einer Welt, die immer stärker von Großmachtrivalität geprägt ist. Aber was heißt „assoziiertes Mitglied“ konkret?

Europa muss offen und attraktiv für neue Partner sein und zugleich glaubwürdig gegenüber den Beitrittskandidaten auf dem Westbalkan bleiben, die seit Jahren Reformen für eine echte EU-Mitgliedschaft umsetzen.

4️⃣ Und noch etwas: Europa braucht mehr Orte, an denen wir darüber diskutieren, was uns als politische Gemeinschaft verbindet.

Deshalb finde ich die Idee eines neuen Europakongresses spannend. Weil es eine Chance bietet, die europäische Debatte breiter zu führen. Europa lebt nicht allein von Institutionen und Binnenmarktregeln. Es braucht auch eine gemeinsame politische Öffentlichkeit – und wieder mehr Mut, eine gemeinsame europäische Idee zu formulieren.

Von der Leyen hat dafür heute viele große Worte gefunden. Jetzt muss daraus konkrete Politik werden.

Hier geht’s zum Video: https://www.tagesschau.de/video/video-1649976.html